Michael DonthCDU/CSU - Bahnstreckenstilllegungen
Frau Leidig, ich möchte auf zwei Punkte eingehen.
Erstens. Natürlich haben sich die Länder auf den Kieler Schlüssel geeinigt. Sie haben gesagt: Wenn der Bund 1,2 Milliarden Euro mehr gibt, dann funktioniert auch die Verteilung. Aber – ich habe es Ihnen ja vorhin gesagt – es war ein Kompromiss, den Bund und Länder in diesen Verhandlungen miteinander erreicht haben. Wenn die Länder das vorher miteinander hinbekommen haben, dann sollten sie das auch jetzt hinbekommen.
Zweitens. Herr Albig steht ja nicht unbedingt im Verdacht, der CDU zu nahezustehen. Er hat im Bundesrat klar gesagt und noch einmal bestätigt, dass sich die Regierungschefinnen und -chefs der Länder zusammen mit der Bundeskanzlerin am 24. September 2015 darauf geeinigt haben. Ich kann also darin nicht den Zynismus, den Sie jetzt unterstellt haben, erkennen.
(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/6831221 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 170 |
Tagesordnungspunkt | Bahnstreckenstilllegungen |