12.05.2016 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 170 / Tagesordnungspunkt 8

Petra Pau - Bahnstreckenstilllegungen

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Ich schließe die Aussprache.

Interfraktionell wird die Überweisung der Vorlage auf Drucksache 18/8392 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Sind Sie damit einverstanden? – Das ist der Fall. Dann ist die Überweisung so beschlossen.

Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zu dem Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Drohende Streckenstilllegungen verhindern – Regionalisierungsmittel erhöhen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/8362, den Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 18/8074 abzulehnen. Mir liegen zahlreiche Erklärungen nach § 31 unserer Geschäftsordnung vor. Entsprechend unseren Regeln nehmen wir diese zu Protokoll.

Wir stimmen nun über die Beschlussempfehlung auf Verlangen der Fraktion Die Linke namentlich ab. Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, die vorgesehenen Plätze einzunehmen. – Sind die Schriftführerinnen und Schriftführer an ihrem Platz? – Ich werte die Zeichen so, dass die Schriftführerinnen und Schriftführer an ihrem Platz sind. Ich eröffne die Abstimmung.

Ist ein Mitglied des Hauses anwesend, das seine Stimme noch nicht abgeben konnte? – Ein kleiner Hinweis: Hier vorne sind die Zugänge zur Urne völlig frei.

Ich frage noch einmal: Ist ein Mitglied des Hauses anwesend, das seine Stimme noch nicht abgeben konnte? – Das ist nicht der Fall. Ich schließe die Abstimmung und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen. Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung wird Ihnen später bekannt gegeben.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/6831292
Wahlperiode 18
Sitzung 170
Tagesordnungspunkt Bahnstreckenstilllegungen
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