Christine LambrechtSPD - Erneuerung der Zulassung von Glyphosat
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Kollegin Haßelmann, meistens bekomme ich, wenn ich hier stehe, den Vorwurf zu hören, dass wir irgendetwas im Schweinsgalopp durchjagten und dass wir uns nicht genug Zeit nehmen würden, um über die Themen ausreichend zu diskutieren.
(Beifall bei der SPD)
Heute werde ich aufgefordert: Jetzt, hier und sofort, heute und ohne Wenn und Aber!
(Harald Ebner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Natürlich!)
Diesem Vorschlag, auch wenn er noch so engagiert vorgetragen wird, können wir nicht folgen. Wir wollen uns Zeit nehmen.
Die Positionen sind klar und sind ausführlich ausgetauscht worden. Die SPD-Ministerinnen und -Minister können der Verlängerung so nicht zustimmen; das ist deutlich geworden.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD)
Das ist auch richtig so, weil wir nicht wollen, dass etwas, bei dem wir nicht absehen können, welche Gesundheitsrisiken davon ausgehen, über Jahre hinweg verlängert wird. Das macht deutlich, dass wir Beratungsbedarf haben. Deswegen wird es an den Ausschuss überwiesen; dahin gehört es. So sieht es die Geschäftsordnung vor.
(Beifall bei der SPD – Harald Ebner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Bei einem Thema, das schon mehrfach rauf und runter debattiert wurde! Beratungsbedarf! Können Sie nicht lesen?)
Das ist kein Trick, sondern es geht darum, in einer so wesentlichen Frage sachgerecht zu diskutieren, sich auszutauschen und dann eine klare Ansage an die Bundesregierung zu machen; denn diese muss sich verhalten und nicht das Parlament.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
(Beifall bei der SPD – Harald Ebner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Können Sie nicht lesen? Wieso haben Sie Beratungsbedarf bei einem einzigen Satz?)
Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. – Herr Kauder, wollen Sie reden?
(Volker Kauder [CDU/CSU]: Nein, der Zirkus hier reicht!)
– Herr Kauder will das Wort zur Geschäftsordnung genauso wenig wie die Linke.
(Harald Ebner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN], an den Abg. Volker Kauder [CDU/CSU] gewandt: Stimmt die CDU der Sofortabstimmung zu?)
Dann kommen wir zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 18/8395. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wünscht Abstimmung in der Sache.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/6832138 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 170 |
Tagesordnungspunkt | Erneuerung der Zulassung von Glyphosat |