Norbert Lammert - CETA-Abkommen
a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Klaus Ernst, Karin Binder, Susanna Karawanskij, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Vorläufige Anwendung des CETA-Abkommens verweigern
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Klaus Ernst, Jan van Aken, Herbert Behrens, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Für eine lebendige Demokratie – Fairer Handel statt TTIP und CETA
Auch für diese Aussprache sind nach einer interfraktionellen Vereinbarung 60 Minuten vorgesehen. – Das ist unbestritten. Dann verfahren wir so.
Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Kollegen Klaus Ernst.
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/6833472 |
| Wahlperiode | 18 |
| Sitzung | 171 |
| Tagesordnungspunkt | CETA-Abkommen |
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Susanna Karawanskij
Susanna Karawanskij
Susanna Karawanskij ist eine deutsche Politikerin der Partei Die Linke und Verbandsfunktionärin. Seit dem 9. September 2021 ist sie Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft in Thüringen, zuvor war sie ab dem 4. März 2020 Staatssekretärin im selben Ministerium. Seit Oktober 2020 ist sie außerdem Präsidentin der Volkssolidarität. Zuvor war sie von 2018 bis 2019 Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Landes Brandenburg. Von 2013 bis 2017 gehörte sie dem Deutschen Bundestag an.
Klaus Ernst
Klaus ErnstBSW
Klaus Friedrich Ernst ist ein deutscher Politiker und ehemaliger Gewerkschaftsfunktionär. Seit 2005 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages, seit seinem Wechsel zum BSW stellvertretender Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe und seit der Gründung des bayerischen Landesverbandes im November 2024 ist er dessen Vorsitzender.
Jan van Aken
Jan van Aken
Jan Paul van Aken ist ein deutscher Politiker. Der promovierte Biologe arbeitete von 2004 bis 2006 als Biowaffeninspekteur für die UN und war von 2009 bis 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit Oktober 2024 ist er gemeinsam mit Ines Schwerdtner Bundesvorsitzender der Linkspartei.
Klaus Ernst
Klaus ErnstBSW
Klaus Friedrich Ernst ist ein deutscher Politiker und ehemaliger Gewerkschaftsfunktionär. Seit 2005 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages, seit seinem Wechsel zum BSW stellvertretender Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe und seit der Gründung des bayerischen Landesverbandes im November 2024 ist er dessen Vorsitzender.
CETA
CETA
Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen EU-Kanada
Das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen EU-Kanada, kurz CETA, ist ein EU-kanadisches Freihandelsabkommen. Der Vertrag enthält zahlreiche Handels- und Zollerleichterungen.
TTIP
TTIP
Transatlantisches Freihandelsabkommen
Das Transatlantische Freihandelsabkommen, offiziell Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft, ist ein geplantes Freihandels- und Investitionsschutzabkommen in Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen der Europäischen Union und den USA. Die genauen Vertragsbedingungen werden seit Juni 2013 ausgehandelt; dieser Prozess wird vielfach als intransparent kritisiert.
Klaus Ernst
Klaus ErnstBSW
Klaus Friedrich Ernst ist ein deutscher Politiker und ehemaliger Gewerkschaftsfunktionär. Seit 2005 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages, seit seinem Wechsel zum BSW stellvertretender Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe und seit der Gründung des bayerischen Landesverbandes im November 2024 ist er dessen Vorsitzender.
Susanna Karawanskij
Susanna Karawanskij ist eine deutsche Politikerin der Partei Die Linke und Verbandsfunktionärin. Seit dem 9. September 2021 ist sie Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft in Thüringen, zuvor war sie ab dem 4. März 2020 Staatssekretärin im selben Ministerium. Seit Oktober 2020 ist sie außerdem Präsidentin der Volkssolidarität. Zuvor war sie von 2018 bis 2019 Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Landes Brandenburg. Von 2013 bis 2017 gehörte sie dem Deutschen Bundestag an.
Klaus ErnstBSW
Klaus Friedrich Ernst ist ein deutscher Politiker und ehemaliger Gewerkschaftsfunktionär. Seit 2005 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages, seit seinem Wechsel zum BSW stellvertretender Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe und seit der Gründung des bayerischen Landesverbandes im November 2024 ist er dessen Vorsitzender.
Jan van Aken
Jan Paul van Aken ist ein deutscher Politiker. Der promovierte Biologe arbeitete von 2004 bis 2006 als Biowaffeninspekteur für die UN und war von 2009 bis 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit Oktober 2024 ist er gemeinsam mit Ines Schwerdtner Bundesvorsitzender der Linkspartei.
Klaus ErnstBSW
Klaus Friedrich Ernst ist ein deutscher Politiker und ehemaliger Gewerkschaftsfunktionär. Seit 2005 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages, seit seinem Wechsel zum BSW stellvertretender Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe und seit der Gründung des bayerischen Landesverbandes im November 2024 ist er dessen Vorsitzender.
CETA
Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen EU-Kanada
Das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen EU-Kanada, kurz CETA, ist ein EU-kanadisches Freihandelsabkommen. Der Vertrag enthält zahlreiche Handels- und Zollerleichterungen.
TTIP
Transatlantisches Freihandelsabkommen
Das Transatlantische Freihandelsabkommen, offiziell Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft, ist ein geplantes Freihandels- und Investitionsschutzabkommen in Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen der Europäischen Union und den USA. Die genauen Vertragsbedingungen werden seit Juni 2013 ausgehandelt; dieser Prozess wird vielfach als intransparent kritisiert.
Klaus ErnstBSW
Klaus Friedrich Ernst ist ein deutscher Politiker und ehemaliger Gewerkschaftsfunktionär. Seit 2005 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages, seit seinem Wechsel zum BSW stellvertretender Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe und seit der Gründung des bayerischen Landesverbandes im November 2024 ist er dessen Vorsitzender.
