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Herr Klare, schade, dass Sie die Zwischenfrage nicht zugelassen haben. Sie haben ja gesagt, Sie hätten zu wenig Redezeit.

Sie haben uns vorgeworfen, wir hätten von „Placebo“ geredet. Sie haben da vielleicht meiner Kollegin Höhn nicht richtig zugehört. Das haben wir nicht gesagt, sondern wir haben über die Maßnahmen gesprochen, die wirken. Und die Umweltministerin hat ja selber angesprochen, dass wir im Verkehrsbereich leider einen gegenteiligen Effekt haben, dass die Maßnahmen offensichtlich nicht wirken und dass Geld allein – das ist eine richtige Feststellung – hier nicht reicht. Deswegen frage ich: Warum steht nichts über CO 2 -Grenzwerte im Klimaschutzplan? Man beschreibt lediglich, dass es auf EU-Ebene ja etwas gibt. Das Hauptinstrument jedoch, worüber im Verkehrsbereich derzeit gestritten wird – da gibt es offensichtlich Nachbesserungsbedarf –, taucht in diesem Klimaschutzplan nicht auf. Und mit Geld allein werden Sie dieses Defizit definitiv nicht heilen. So wird der Verkehrsbereich seinen Beitrag zum Klimaschutz in Deutschland nicht leisten können.

Herr Kollege Klare, bitte.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/6946436
Wahlperiode 18
Sitzung 179
Tagesordnungspunkt Klimaschutz
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Keine
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