23.06.2016 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 179 / Tagesordnungspunkt 6 + ZP 1

Claudia Roth - Klimaschutz

Lade Interface ...
Anmelden oder Account anlegen






Entschuldigung. – Der Kollege möchte jetzt gerne reden.

Nein, Sie reden jetzt.

Entschuldigung. – Bitte, Herr Lach.

Ein Wort, ja.

Das ist jetzt wirklich kein Argument. Das klären Sie bitte mit Herrn Kauder.

In Zukunft vereinbaren Sie die Redezeiten bitte mit Ihrer Fraktionsführung. – Vielen Dank, Herr Kollege Lach. – Damit schließe ich die Aussprache.

Tagesordnungspunkte 6 a und 6 b sowie 6 d und 6 e. Interfraktionell wird Überweisung der Vorlagen auf den Drucksachen 18/8876, 18/8080, 18/7887 und 18/8877 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. – Sie sind damit einverstanden. Dann sind die Überweisungen so beschlossen.

Tagesordnungspunkt 6 c. Wir kommen zur Abstimmung über den von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Festlegung nationaler Klimaschutzziele und zur Förderung des Klimaschutzes. Der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/8770, den Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 18/1612 abzulehnen. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Gesetzentwurf ist in zweiter Beratung abgelehnt. Zustimmung zum Gesetzentwurf: Bündnis 90/Die Grünen und Linke. Ablehnung des Gesetzentwurfes: CDU/CSU und SPD. Damit entfällt nach unserer Geschäftsordnung die weitere Beratung.

Zusatzpunkt 1. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Für ein Rahmenprogramm für Klima- und Klimafolgenforschung“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/8873, den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 18/7048 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist angenommen. Zugestimmt haben CDU/CSU und SPD; dagegengestimmt haben Bündnis 90/Die Grünen und die Linke.

Bevor wir in der Tagesordnung fortfahren, bitte ich Sie, die Plätze einzunehmen oder zu tauschen. Ich bitte Sie, das auch zügig zu tun.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/6946490
Wahlperiode 18
Sitzung 179
Tagesordnungspunkt Klimaschutz
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine