Claudia Roth - Klimaschutz
Entschuldigung. – Der Kollege möchte jetzt gerne reden.
Nein, Sie reden jetzt.
Entschuldigung. – Bitte, Herr Lach.
Ein Wort, ja.
Das ist jetzt wirklich kein Argument. Das klären Sie bitte mit Herrn Kauder.
In Zukunft vereinbaren Sie die Redezeiten bitte mit Ihrer Fraktionsführung. – Vielen Dank, Herr Kollege Lach. – Damit schließe ich die Aussprache.
Tagesordnungspunkte 6 a und 6 b sowie 6 d und 6 e. Interfraktionell wird Überweisung der Vorlagen auf den Drucksachen 18/8876, 18/8080, 18/7887 und 18/8877 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. – Sie sind damit einverstanden. Dann sind die Überweisungen so beschlossen.
Tagesordnungspunkt 6 c. Wir kommen zur Abstimmung über den von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Festlegung nationaler Klimaschutzziele und zur Förderung des Klimaschutzes. Der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/8770, den Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 18/1612 abzulehnen. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Gesetzentwurf ist in zweiter Beratung abgelehnt. Zustimmung zum Gesetzentwurf: Bündnis 90/Die Grünen und Linke. Ablehnung des Gesetzentwurfes: CDU/CSU und SPD. Damit entfällt nach unserer Geschäftsordnung die weitere Beratung.
Zusatzpunkt 1. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Für ein Rahmenprogramm für Klima- und Klimafolgenforschung“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/8873, den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 18/7048 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist angenommen. Zugestimmt haben CDU/CSU und SPD; dagegengestimmt haben Bündnis 90/Die Grünen und die Linke.
Bevor wir in der Tagesordnung fortfahren, bitte ich Sie, die Plätze einzunehmen oder zu tauschen. Ich bitte Sie, das auch zügig zu tun.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/6946490 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 179 |
Tagesordnungspunkt | Klimaschutz |