Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das gemeinsame Lernen und Aufwachsen von Kindern mit oder ohne eine Behinderung muss eine Selbstverständlichkeit sein. Es ist eine Chance für uns alle, Barrieren in den Köpfen zu überwinden, und eine Chance für jeden Einzelnen, seine soziale Kompetenz zu stärken.

(Özcan Mutlu [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Aber?)

Kinder selbst haben keine Barrieren. Sie sind interessiert, fragen nach und spielen miteinander. Im Umgang miteinander können wir vieles von ihnen lernen.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Abg. Dr. Rosemarie Hein [DIE LINKE])

Nicht ohne Grund sind inklusive Kitas Bestandteil des gerade vom Bundeskabinett verabschiedeten Nationalen Aktionsplans 2.0 zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.

Entwicklungsförderung von Anfang an und die Stärkung der Qualität inklusiver frühkindlicher Bildung, Betreuung und Erziehung werden wir weiterhin in den Fokus nehmen. Doch so sehr wir uns einbringen wollen, einheitliche Standards für jedes Kind zu schaffen, und zwar unabhängig davon, ob es behindert ist oder nicht und wo es in Deutschland aufwächst, so sehr sind wir auf eine intensive Zusammenarbeit mit den Ländern angewiesen; denn die Standards sind in den Ländern äußerst unterschiedlich.

Die Länder und Kommunen haben auf diesem Weg bisher Großes geleistet. Allein in Nordrhein-Westfalen sind seit 2010 mehr als 600 000 Kitaplätze geschaffen worden. Hier gab es nach der schwarz-gelben Landesregierung sehr viel aufzuholen.

(Beifall bei der SPD – Xaver Jung [CDU/CSU]: Die waren ja auch Jahrhunderte dran!)

Doch wir haben in Deutschland mit Blick auf die unterschiedlichen Betreuungsstandards weiterhin einen Flickenteppich. Diese Unterschiede kann niemand wirklich wollen. Ich bin sicher, dass es hier im Haus eine breite Mehrheit für die Einführung eines Bundesqualitätsgesetzes gibt.

(Beifall der Abg. Dr. Rosemarie Hein [DIE LINKE])

Mit ihrem Qualitätsdialog ist Manuela Schwesig auf dem richtigen Weg. Nur in einem Dialog mit den Ländern können wir vergleichbare Bildungschancen und einheitliche Qualität liefern. Dabei ist klar: Bessere Personalschlüssel, Barrierefreiheit und Weiterbildung gibt es für Bund, Länder und Kommunen nicht umsonst.

(Beifall bei der SPD sowie der Abg. Dr. Rosemarie Hein [DIE LINKE])

Noch nie hat der Bund so viel Geld für den Kitaausbau gegeben und wird das auch in Zukunft tun: bis 2014 insgesamt 5,4 Milliarden Euro. Seit 2015 liegen wir bei einer jährlichen Unterstützung für die Betriebs- und Personalkosten von 845 Millionen Euro. Im dritten Investitionsprogramm geben wir eine weitere Milliarde für den Kitaausbau. 2017 und 2018 werden wir noch einmal jeweils 100 Millionen Euro für die Betriebskosten bereitstellen. Auch die freiwerdenden Mittel aus dem Betreuungsgeld stehen den Ländern zur Verfügung.

Das, was der Bund hier macht, ist eine wirkliche Kraftanstrengung, mit der wir die Länder strukturell und finanziell unterstützen. Wir sind auf einem guten Weg, aber noch lange nicht am Ziel. Daran werden wir weiter arbeiten.

Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)