Norbert Lammert - Waffenexporte in die Golfstaaten
34 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jan van Aken, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Genehmigungen für Rüstungsexporte in die Staaten des Golfkooperationsrates widerrufen und keine neuen erteilen
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Jan van Aken, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Waffenexporte in die Golfregion verbieten
Jemen – Militärische Intervention stoppen – Neue Friedensverhandlungen beginnen
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache insgesamt 77 Minuten vorgesehen. – Dazu erhebt sich kein Widerspruch. Also verfahren wir so.
Ich eröffne die Aussprache und erteile dem Kollegen Jan van Aken für die Fraktion Die Linke das Wort.
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/6971016 |
| Wahlperiode | 18 |
| Sitzung | 184 |
| Tagesordnungspunkt | Waffenexporte in die Golfstaaten |
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Wolfgang Gehrcke
Wolfgang Gehrcke
Wolfgang Gehrcke-Reymann ist ein deutscher Politiker. Von 1981 bis 1989 war er Hamburger DKP-Vorsitzender. Von 1991 bis 1993 war er Bundesgeschäftsführer der PDS und von 1993 bis 1998 stellvertretender PDS-Bundesvorsitzender. Seit Oktober 2002 war Gehrcke Mitglied des Parteivorstands der PDS und von Juni 2007 bis 2012 Mitglied des Parteivorstands der Partei Die Linke. Er war von 1998 bis 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und stellvertretender Vorsitzender der PDS-Bundestagsfraktion. Von 2004 bis 2005 war er Mitglied des Landtages von Brandenburg, anschließend bis 2017 erneut Bundestagsabgeordneter.
Christine Buchholz
Christine Buchholz
Christine Buchholz ist eine deutsche Politikerin und war von 2009 bis 2021 Mitglied des Bundestages. Dort war sie religionspolitische Sprecherin der Fraktion, sowie Mitglied im Verteidigungsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Menschenrechtsausschuss. Von 2007 bis 2021 und seit 2022 war bzw. ist sie im Parteivorstand der Partei Die Linke aktiv, mit dem Schwerpunkt Antifaschismus und Antirassismus.
Jan van Aken
Jan van Aken
Jan Paul van Aken ist ein deutscher Politiker. Der promovierte Biologe arbeitete von 2004 bis 2006 als Biowaffeninspekteur für die UN und war von 2009 bis 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit Oktober 2024 ist er gemeinsam mit Ines Schwerdtner Bundesvorsitzender der Linkspartei.
Wolfgang Gehrcke
Wolfgang Gehrcke
Wolfgang Gehrcke-Reymann ist ein deutscher Politiker. Von 1981 bis 1989 war er Hamburger DKP-Vorsitzender. Von 1991 bis 1993 war er Bundesgeschäftsführer der PDS und von 1993 bis 1998 stellvertretender PDS-Bundesvorsitzender. Seit Oktober 2002 war Gehrcke Mitglied des Parteivorstands der PDS und von Juni 2007 bis 2012 Mitglied des Parteivorstands der Partei Die Linke. Er war von 1998 bis 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und stellvertretender Vorsitzender der PDS-Bundestagsfraktion. Von 2004 bis 2005 war er Mitglied des Landtages von Brandenburg, anschließend bis 2017 erneut Bundestagsabgeordneter.
Christine Buchholz
Christine Buchholz
Christine Buchholz ist eine deutsche Politikerin und war von 2009 bis 2021 Mitglied des Bundestages. Dort war sie religionspolitische Sprecherin der Fraktion, sowie Mitglied im Verteidigungsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Menschenrechtsausschuss. Von 2007 bis 2021 und seit 2022 war bzw. ist sie im Parteivorstand der Partei Die Linke aktiv, mit dem Schwerpunkt Antifaschismus und Antirassismus.
Jan van Aken
Jan van Aken
Jan Paul van Aken ist ein deutscher Politiker. Der promovierte Biologe arbeitete von 2004 bis 2006 als Biowaffeninspekteur für die UN und war von 2009 bis 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit Oktober 2024 ist er gemeinsam mit Ines Schwerdtner Bundesvorsitzender der Linkspartei.
Jan van Aken
Jan van Aken
Jan Paul van Aken ist ein deutscher Politiker. Der promovierte Biologe arbeitete von 2004 bis 2006 als Biowaffeninspekteur für die UN und war von 2009 bis 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit Oktober 2024 ist er gemeinsam mit Ines Schwerdtner Bundesvorsitzender der Linkspartei.
Wolfgang Gehrcke
Wolfgang Gehrcke-Reymann ist ein deutscher Politiker. Von 1981 bis 1989 war er Hamburger DKP-Vorsitzender. Von 1991 bis 1993 war er Bundesgeschäftsführer der PDS und von 1993 bis 1998 stellvertretender PDS-Bundesvorsitzender. Seit Oktober 2002 war Gehrcke Mitglied des Parteivorstands der PDS und von Juni 2007 bis 2012 Mitglied des Parteivorstands der Partei Die Linke. Er war von 1998 bis 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und stellvertretender Vorsitzender der PDS-Bundestagsfraktion. Von 2004 bis 2005 war er Mitglied des Landtages von Brandenburg, anschließend bis 2017 erneut Bundestagsabgeordneter.
Christine Buchholz
Christine Buchholz ist eine deutsche Politikerin und war von 2009 bis 2021 Mitglied des Bundestages. Dort war sie religionspolitische Sprecherin der Fraktion, sowie Mitglied im Verteidigungsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Menschenrechtsausschuss. Von 2007 bis 2021 und seit 2022 war bzw. ist sie im Parteivorstand der Partei Die Linke aktiv, mit dem Schwerpunkt Antifaschismus und Antirassismus.
Jan van Aken
Jan Paul van Aken ist ein deutscher Politiker. Der promovierte Biologe arbeitete von 2004 bis 2006 als Biowaffeninspekteur für die UN und war von 2009 bis 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit Oktober 2024 ist er gemeinsam mit Ines Schwerdtner Bundesvorsitzender der Linkspartei.
Wolfgang Gehrcke
Wolfgang Gehrcke-Reymann ist ein deutscher Politiker. Von 1981 bis 1989 war er Hamburger DKP-Vorsitzender. Von 1991 bis 1993 war er Bundesgeschäftsführer der PDS und von 1993 bis 1998 stellvertretender PDS-Bundesvorsitzender. Seit Oktober 2002 war Gehrcke Mitglied des Parteivorstands der PDS und von Juni 2007 bis 2012 Mitglied des Parteivorstands der Partei Die Linke. Er war von 1998 bis 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und stellvertretender Vorsitzender der PDS-Bundestagsfraktion. Von 2004 bis 2005 war er Mitglied des Landtages von Brandenburg, anschließend bis 2017 erneut Bundestagsabgeordneter.
Christine Buchholz
Christine Buchholz ist eine deutsche Politikerin und war von 2009 bis 2021 Mitglied des Bundestages. Dort war sie religionspolitische Sprecherin der Fraktion, sowie Mitglied im Verteidigungsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Menschenrechtsausschuss. Von 2007 bis 2021 und seit 2022 war bzw. ist sie im Parteivorstand der Partei Die Linke aktiv, mit dem Schwerpunkt Antifaschismus und Antirassismus.
Jan van Aken
Jan Paul van Aken ist ein deutscher Politiker. Der promovierte Biologe arbeitete von 2004 bis 2006 als Biowaffeninspekteur für die UN und war von 2009 bis 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit Oktober 2024 ist er gemeinsam mit Ines Schwerdtner Bundesvorsitzender der Linkspartei.
Jan van Aken
Jan Paul van Aken ist ein deutscher Politiker. Der promovierte Biologe arbeitete von 2004 bis 2006 als Biowaffeninspekteur für die UN und war von 2009 bis 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit Oktober 2024 ist er gemeinsam mit Ines Schwerdtner Bundesvorsitzender der Linkspartei.
