08.07.2016 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 184 / Zusatzpunkt 8

Hans-Christian StröbeleDIE GRÜNEN - Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste

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Danke, Frau Präsidentin, dass Sie es möglich gemacht haben.

Ich wollte nur an etwas erinnern. – Herr Grosse-Brömer ist auch wieder hier.

(Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Er war flüchtig!)

Am Ende der letzten Legislaturperiode wurde ein Papier vorgelegt, an dem auch Grosse-Brömer mitgearbeitet hat, wo er allerdings nicht mit allem einverstanden war, insbesondere nicht mit dem, was Kollege Oppermann vorgeschlagen hat. Ich wünsche mir manchmal den Kollegen Oppermann zurück – allerdings in die Opposition.

(Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Aber ich darf hierbleiben?)

Denn er hat eine ganze Reihe von Forderungen in das Papier geschrieben, die wir jetzt hier auch stellen, nämlich dass es Sanktionen bei Falschinformationen und dass es einen Tonmitschnitt geben muss.

(Clemens Binninger [CDU/CSU]: Das haben wir doch!)

Das steht alles drin; ich kann es Ihnen zur Verfügung stellen. Das stammt vom Dezember 2013, da waren Sie schon in der neuen Koalition. Da ist das verfasst worden. Daran wollte ich erinnern und Sie auch fragen, ob Sie das bei Ihren Beratungen im Auge haben. Vielleicht können wir, wenn wir es gemeinsam beraten, auch dieses Papier, das unter anderem vom Kollegen Oppermann verfasst worden ist, zurate ziehen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: So machen wir es! – Heiterkeit bei der SPD – Christian Flisek [SPD]: Herr Ströbele geht in die Regierung!)

Vielen Dank. – Jetzt hat Kollege Armin Schuster, CDU/CSU-Fraktion, das Wort.

(Beifall bei der CDU/CSU)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/6971158
Wahlperiode 18
Sitzung 184
Tagesordnungspunkt Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste
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