06.09.2016 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 185 / Tagesordnungspunkt 1

Norbert Lammert - Einbringung Haushaltsgesetz 2017, Finanzplan des Bundes 2016 bis 2020

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1.   a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017)

b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Finanzplan des Bundes 2016 bis 2020

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind im Rahmen der Haushaltsberatungen für die heutige Aussprache im Anschluss an die 40‑minütige Einbringung des Haushalts 6 Stunden und 24 Minuten, für Mittwoch 8 Stunden und 32 Minuten, für Donnerstag 8 Stunden und 29 Minuten sowie für Freitag 4 Stunden und 48 Minuten vorgesehen – Sie alle bringen hoffentlich Stoppuhren mit. Gibt es Widerspruch gegen diese Vereinbarungen der zeitlichen Dauer der jeweiligen Plenartage? – Das ist nicht der Fall. Dann ist das so beschlossen.

Das Wort zur Einbringung des Haushalts hat nun der Bundesminister der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/6998689
Wahlperiode 18
Sitzung 185
Tagesordnungspunkt Einbringung Haushaltsgesetz 2017, Finanzplan des Bundes 2016 bis 2020
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