06.09.2016 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 185 / Einzelplan 08

Ralph BrinkhausCDU/CSU - Allgemeine Finanzdebatte

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Frau Kollegin Sitte, das ist ja teilweise sogar richtig; aber der Duktus und der Ton der Rede Ihrer Kollegin Lötzsch waren ungut. Schauen Sie sich an, welche Phrasen da genannt worden sind. Da wurde nur von Ungerechtigkeit, Arm und Reich und was auch immer gesprochen. Das kann man ja so sachlich ansprechen, wie Sie es getan haben. Man kann sachlich darüber reden. Aber der Eindruck, den Sie hier permanent erwecken, ist, dass Deutschland ein Land der Ungerechtigkeit ist, ein Land der Ungleichheiten und Ähnliches.

(Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Das stimmt alles!)

Ich hatte mich ja während der Rede mit dem Kollegen Bartsch darüber ausgetauscht. Ich denke, im Schnitt geht es uns verdammt gut. Ich glaube auch, dass wir das in irgendeiner Art und Weise in der Diskussion entsprechend differenziert bewerten sollten.

Ich wollte nur darauf hinweisen – ich glaube, das haben meine Kolleginnen und Kollegen hier genauso empfunden –, dass diese Rede von Frau Lötzsch nicht dazu angetan war, in irgendeiner Art und Weise eine sachliche Diskussion hervorzurufen.

Danke schön.

(Beifall bei der CDU/CSU – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Sie haben es nur schlimmer gemacht! – Dr. Dietmar Bartsch [DIE LINKE]: Das ist eine rechtsradikale Rede, haben Sie gesagt!)

– Einen Satz noch.

(Dr. Dietmar Bartsch [DIE LINKE]: Sie haben gesagt, es war eine rechtsradikale Rede! Das geht überhaupt nicht!)

– Nein, nein. Entschuldigung, Herr Bartsch, ich habe nicht gesagt, dass es eine rechtsradikale Rede war. Ich habe gesagt, dass der Duktus der Rede von Frau Lötzsch dazu angetan war, dass man im Prinzip die AfD in genau die gleiche Ecke stellen könnte, weil der Duktus – es geht nur um den Duktus, nicht um den Inhalt – nicht dazu angetan war, eine sachliche Diskussion zu führen.

Jetzt gebe ich Frau Lötzsch die Möglichkeit, eine persönliche Klarstellung vorzunehmen. Dann, finde ich, sollten wir wieder in die übliche Form der sachlichen Auseinandersetzung eintreten, die auch in Haushaltsdebatten sicher möglich und nötig ist. – Bitte schön.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/6998705
Wahlperiode 18
Sitzung 185
Tagesordnungspunkt Allgemeine Finanzdebatte
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