07.09.2016 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 186 / Einzelplan 14

Rainer ArnoldSPD - Verteidigung

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Zunächst einmal habe ich nicht nur über Sie gesprochen, sondern über die Aufstellung der Linken insgesamt. Es gibt dort aktuell eine Debatte darüber, ob man mit dem Verteidigungsausschuss überhaupt in die Türkei fahren und dort das Gespräch suchen soll. Das bestätigt doch, was ich gesagt habe. Gesprächsverweigerung ist in diesem Fall Politikverweigerung, und dadurch wird eine Chance verspielt, unsere Sichtweise auf den Tisch zu legen.

Ich sagte es doch ausdrücklich: Wir legen einen klaren Maßstab an die Vorgehensweise der Türkei. Hier gibt es viel Kritisches miteinander zu diskutieren. Niemand entbindet uns aber von unserer Pflicht als Politiker, zu reden, wo immer es möglich ist. Darum geht es in der Diplomatie im Kern doch. Das leistet der Außenminister auf hervorragende Weise, und wir Abgeordnete können unsere kleinen Beiträge dazu sicherlich auch leisten. Um nichts anderes ging es mir.

Letzter Punkt: Wann sagt endlich jemand von den Linken einmal etwas zur Vorgehensweise Russlands in Syrien? Wann hört man dazu einmal so klare Worte, wie man sie gegenüber der Türkei – ich finde, durchaus zu Recht – auch manchmal hört?

(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU – Heike Hänsel [DIE LINKE]: Wir sind gegen jede Bombe!)

Danke, Kollege Arnold. – Nächste Rednerin in der Debatte: Doris Wagner für Bündnis 90/Die Grünen.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/6999372
Wahlperiode 18
Sitzung 186
Tagesordnungspunkt Verteidigung
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