08.09.2016 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 187 / Einzelplan 11

Markus KurthDIE GRÜNEN - Arbeit und Soziales

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Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie diese Kurzintervention noch zulassen. – Ich habe angesichts der 14 Minuten Redezeit, die Herrn Schiewerling zur Verfügung standen, mit mir gerungen, ob ich mich überhaupt zu Wort melden soll. Aber als Sie, Herr Schiewerling, ausholten, um über die Angleichung der Renten in Ost und West und von der damit verbundenen Komplexität zu sprechen, wurde mir klar, dass wirklich nichts von den Plänen beleuchtet wurde. Beantworten Sie doch einfach einmal zwei ganz klare Fragen.

Erstens. Kommt nach dem Willen der Union noch in dieser Legislaturperiode der Gesetzentwurf?

(Sabine Weiss [Wesel I] [CDU/CSU]: Welcher?)

Oder was heißt, man müsse lange überlegen?

Zweitens. Ganz konkret: Wollen Sie die Höherwertung der Ostbeiträge 26 Jahre nach der deutschen Einheit auch endlich ad acta legen, damit 1 Euro Beitragszahlung aus dem Osten genauso viel Rente bringt wie 1 Euro Beitragszahlung aus dem Westen?

(Sabine Weiss [Wesel I] [CDU/CSU]: Das hat er doch erklärt! Hätten Sie mal zugehört! – Axel E. Fischer [Karlsruhe-Land] [CDU/CSU], an den Abg. Karl Schiewerling [CDU/CSU] gewandt: Erklär es noch mal!)

Herr Schiewerling.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/6999876
Wahlperiode 18
Sitzung 187
Tagesordnungspunkt Arbeit und Soziales
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