Claudia RothDIE GRÜNEN - Paritätische Beteiligung an Krankenkassenbeiträgen
Herr Riebsamen, erlauben Sie eine Zwischenbemerkung oder -frage – das ist definitiv die letzte; das habe ich vorhin angedroht – des Kollegen Dr. Harald Terpe?
Machen Sie das mit Ihren Kollegen aus, die heute Abend um 22 Uhr noch immer hier sitzen, wahrscheinlich im Gegensatz zu Ihnen.
– Gut, dann machen Sie das.
Bitte, Herr Terpe.
22 haben Sie noch.
Von wegen!
Vielen Dank, Kollege Riebsamen. – Damit schließe ich die wirklich lebendige Aussprache.
Wir kommen nun zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zu dem Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Zusatzbeiträge abschaffen – Parität wiederherstellen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/9168, den Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 18/7237 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist angenommen. Zugestimmt haben CDU/CSU und SPD. Dagegengestimmt hat die Linke. Enthalten hat sich Bündnis 90/Die Grünen.
Wir kommen nun zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Lasten und Kosten fair verteilen – Paritätische Beteiligung der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber an den Beiträgen der gesetzlichen Krankenversicherung wiederherstellen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/9169, den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 18/7241 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Die Beschlussempfehlung ist angenommen. Zugestimmt haben CDU/CSU und SPD. Dagegen waren Bündnis 90/Die Grünen und die Linke. Die Beschlussempfehlung ist damit angenommen.
Ich freue mich sehr auf heute Abend. Wir treffen uns hier um 21.45 Uhr im Plenum.
– Ja, sagen Sie es mal Ihren Kollegen!
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7010166 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 193 |
Tagesordnungspunkt | Paritätische Beteiligung an Krankenkassenbeiträgen |