Ulla Schmidt - Bundeswehreinsatz SEA GUARDIAN im Mittelmeer
Vielen Dank. – Die Aussprache ist damit beendet.
Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung mit dem Titel „Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN im Mittelmeer“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/9793, den Antrag der Bundesregierung auf Drucksache 18/9632 anzunehmen.
Wir stimmen nun über die Beschlussempfehlung namentlich ab. Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, die vorgesehenen Plätze einzunehmen. – Sind jetzt alle Urnen besetzt? – Nein, noch nicht. Hier vorne fehlt noch ein Vertreter der Opposition. Wenn sie schon dagegen ist, dann sollte die Opposition jetzt auch hier zur Urne kommen. Sind jetzt alle Urnen besetzt? – Ich sehe, das ist der Fall. Dann eröffne ich die Abstimmung.
Gibt es jetzt noch einen Kollegen oder eine Kollegin im Saal, der oder die die Stimmkarte nicht abgegeben hat? – Dann schließe ich die Abstimmung und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen. Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung wird Ihnen, wie immer, später bekannt gegeben.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Entschließungsanträge.
Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 18/9845. Wer stimmt für diesen Entschließungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und des Bündnisses 90/Die Grünen abgelehnt.
Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 18/9846. Wer stimmt für diesen Entschließungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen der Oppositionsfraktionen abgelehnt.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7010418 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 193 |
Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz SEA GUARDIAN im Mittelmeer |