Claudia Roth - Aktuelle Stunde Auflagen des Bundesverfassungsgerichts zu CETA
Aktuelle Stunde
auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE
Umsetzung der Auflagen des Bundesverfassungsgerichts zu CETA durch die Bundesregierung
Ich eröffne die Aussprache und gebe das Wort Klaus Ernst für die Linke.
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7019565 |
| Wahlperiode | 18 |
| Sitzung | 196 |
| Tagesordnungspunkt | Aktuelle Stunde Auflagen des Bundesverfassungsgerichts zu CETA |
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta
CETA
CETA
Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen EU-Kanada
Das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen EU-Kanada, kurz CETA, ist ein EU-kanadisches Freihandelsabkommen. Der Vertrag enthält zahlreiche Handels- und Zollerleichterungen.
BVerfG
BVerfG
Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist in der Bundesrepublik Deutschland als Verfassungsgericht des Bundes sowohl ein unabhängiges Verfassungsorgan der Justiz, ranggleich mit den anderen obersten Bundesorganen, als auch der oberste Gerichtshof auf Bundesebene. Es hat damit eine Doppelstellung und -funktion.
Klaus Ernst
Klaus ErnstBSW
Klaus Friedrich Ernst ist ein deutscher Politiker und ehemaliger Gewerkschaftsfunktionär. Seit 2005 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages, seit seinem Wechsel zum BSW stellvertretender Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe und seit der Gründung des bayerischen Landesverbandes im November 2024 ist er dessen Vorsitzender.
CETA
Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen EU-Kanada
Das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen EU-Kanada, kurz CETA, ist ein EU-kanadisches Freihandelsabkommen. Der Vertrag enthält zahlreiche Handels- und Zollerleichterungen.
BVerfG
Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist in der Bundesrepublik Deutschland als Verfassungsgericht des Bundes sowohl ein unabhängiges Verfassungsorgan der Justiz, ranggleich mit den anderen obersten Bundesorganen, als auch der oberste Gerichtshof auf Bundesebene. Es hat damit eine Doppelstellung und -funktion.
Klaus ErnstBSW
Klaus Friedrich Ernst ist ein deutscher Politiker und ehemaliger Gewerkschaftsfunktionär. Seit 2005 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages, seit seinem Wechsel zum BSW stellvertretender Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe und seit der Gründung des bayerischen Landesverbandes im November 2024 ist er dessen Vorsitzender.
