20.10.2016 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 196 / Tagesordnungspunkt 6

Wolfgang GehrckeDIE LINKE - Bundeswehreinsatz in Syrien

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Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt ja immer Anlass, selbstkritisch mit sich umzugehen.

(Niels Annen [SPD]: Ach was? Das ist ja ganz was Neues!)

– Ja, es gibt immer Anlass.

Ich schätze den Kollegen Hardt aus dem Auswärtigen Ausschuss. Ich habe Ihnen sehr interessiert zugehört. Wir Linke sagen: Der Krieg in der Luft und am Boden muss eingestellt werden. Das betrifft die russischen Bombenabwürfe, die Sie immer wortreich kritisieren, das betrifft aber auch die türkischen Bombenangriffe. Das ist eine Doppelbödigkeit, eine Rückkehr zu einer Politik, in der man sagt: Der Feind meines Feindes muss mein Freund sein. Warum bringen Sie nicht die Courage und den Mut auf, zu sagen – der Außenminister hat das nicht gesagt, von Herrn Brauksiepe habe ich das sowieso nicht erwartet, von Ihnen aber hätte ich das erwartet –: „Wir kritisieren diese türkischen Bombenabwürfe; wir sind damit nicht einverstanden; wir verlangen als Bundesregierung und als CDU/CSU-Fraktion, dass sie in dieser Art und Weise eingestellt werden“? Diese Doppelbödigkeit entlarvt Sie und ist eigentlich furchtbar peinlich.

(Beifall bei der LINKEN – Jürgen Hardt [CDU/CSU]: Ich habe dazu alles gesagt!)

Kollege Hardt verzichtet auf eine Erwiderung.

(Dr. Diether Dehm [DIE LINKE]: Ist auch besser so!)

Dann erteile ich das Wort dem Kollegen Florian Hahn für die CDU/CSU als abschließendem Redner in dieser Aussprache.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7019685
Wahlperiode 18
Sitzung 196
Tagesordnungspunkt Bundeswehreinsatz in Syrien
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