Edelgard Bulmahn - Berlin/Bonn-Gesetz
Beratung des Antrags der Abgeordneten Roland Claus, Stefan Liebich, Dr. Gesine Lötzsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Beendigungsgesetz zum Berlin/Bonn-Gesetz
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 25 Minuten vorgesehen. – Ich höre dazu keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen, und ich möchte die Kolleginnen und Kollegen bitten, ihre Plätze einzunehmen, damit wir mit der Aussprache beginnen können.
Ich eröffne die Aussprache. Als erste Rednerin hat Susanna Karawanskij für die Fraktion Die Linke das Wort.
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7020181 |
| Wahlperiode | 18 |
| Sitzung | 196 |
| Tagesordnungspunkt | Berlin/Bonn-Gesetz |
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Roland Claus
Roland Claus
Roland Claus ist ein ehemaliger deutscher Politiker. Er war Mitglied der DDR-Volkskammer und Abgeordneter im Landtag von Sachsen-Anhalt. Von 1998 bis 2002 und von 2005 bis 2017 war er Mitglied des Deutschen Bundestages, von 2000 bis 2002 als Vorsitzender der PDS-Bundestagsfraktion. Claus war inoffizieller Mitarbeiter der DDR-Staatssicherheit.
Susanna Karawanskij
Susanna Karawanskij
Susanna Karawanskij ist eine deutsche Politikerin der Partei Die Linke und Verbandsfunktionärin. Seit dem 9. September 2021 ist sie Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft in Thüringen, zuvor war sie ab dem 4. März 2020 Staatssekretärin im selben Ministerium. Seit Oktober 2020 ist sie außerdem Präsidentin der Volkssolidarität. Zuvor war sie von 2018 bis 2019 Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Landes Brandenburg. Von 2013 bis 2017 gehörte sie dem Deutschen Bundestag an.
Roland Claus
Roland Claus ist ein ehemaliger deutscher Politiker. Er war Mitglied der DDR-Volkskammer und Abgeordneter im Landtag von Sachsen-Anhalt. Von 1998 bis 2002 und von 2005 bis 2017 war er Mitglied des Deutschen Bundestages, von 2000 bis 2002 als Vorsitzender der PDS-Bundestagsfraktion. Claus war inoffizieller Mitarbeiter der DDR-Staatssicherheit.
Susanna Karawanskij
Susanna Karawanskij ist eine deutsche Politikerin der Partei Die Linke und Verbandsfunktionärin. Seit dem 9. September 2021 ist sie Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft in Thüringen, zuvor war sie ab dem 4. März 2020 Staatssekretärin im selben Ministerium. Seit Oktober 2020 ist sie außerdem Präsidentin der Volkssolidarität. Zuvor war sie von 2018 bis 2019 Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Landes Brandenburg. Von 2013 bis 2017 gehörte sie dem Deutschen Bundestag an.
