21.10.2016 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 197 / Zusatzpunkt 10

Markus KurthDIE GRÜNEN - Flexi-Rentengesetz

Lade Interface ...
Anmelden oder Account anlegen






Mit Ihrer Genehmigung würde ich das gerne tun, ja. – Herr Rosemann, Sie haben kritisiert, dass ich nicht genug zur Flexirente gesprochen habe. Ich glaube, dass es wichtig ist, hier in diesem Hause auch einmal nicht nur Spiegelstriche zu referieren und aus Protokollen der Anhörungen zu zitieren, sondern eine politische Debatte zu führen, und zwar über, wie gesagt, alle drei Gesetzentwürfe, die wir hier heute beraten, um das zu sezieren, was dieses Land gefangen hält, nämlich den Blockadezustand in der Großen Koalition und die Immobilität, die Sie in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik nicht nur mit diesem Gesetzentwurf, sondern insgesamt aufweisen. Das ist der entscheidende Punkt.

Ich streite ja gar nicht ab, dass die jetzt vorgeschlagenen Zuverdienstregelungen natürlich besser sind als das, was wir mit dem Dreistufenmodell jetzt haben.

(Dr. Martin Rosemann [SPD]: Aha!)

– Ja, aber das Bessere ist der Feind des Guten, und das Gute wäre der Vorschlag von Bündnis 90/Die Grünen gewesen, den ich eben genannt habe, dass man nämlich sagt: Die Summe aus Zuverdienst und Teilrente soll das Frühere nicht übersteigen. Das wäre in der Tat noch besser gewesen; das habe ich hier auch gesagt.

Im Übrigen halte ich es für sinnvoll, dann, wenn man schon zu großen Etiketten und Schildern wie Flexirente greift, etwas in der Substanz zu liefern und nicht nur inkrementale Veränderungen vorzunehmen.

Danke.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Das Wort hat jetzt die Kollegin Dagmar Schmidt für die SPD.

(Beifall bei der SPD)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7020318
Wahlperiode 18
Sitzung 197
Tagesordnungspunkt Flexi-Rentengesetz
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine