10.11.2016 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 199 / Tagesordnungspunkt 4

Norbert Lammert - Förderung des deutschen Films

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Ich schließe die Aussprache.

Wir kommen nun zur Abstimmung über den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films. Der Ausschuss für Kultur und Medien empfiehlt unter Buchstabe a seiner Beschlussempfehlung auf der Drucksache 18/10218, den Gesetzentwurf der Bundesregierung auf den Drucksachen 18/8592 und 18/8627 in der Ausschussfassung anzunehmen. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf in der Ausschussfassung zustimmen wollen, um ihr Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist der Gesetzentwurf in zweiter Beratung mit den Stimmen der Koalition bei Enthaltung der Opposition angenommen.

Wir kommen zur

und Schlussabstimmung. Ich darf diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, bitten, sich von den Plätzen zu erheben. – Wer stimmt dagegen? – Wer möchte sich der Stimme enthalten? – Dann ist der Gesetzentwurf mit dem gleichen Stimmenverhältnis angenommen.

Wir kommen nun zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf der Drucksache 18/10291. Wer stimmt für diesen Entschließungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? Damit ist der Entschließungsantrag mit den Stimmen der Koalition gegen die Stimmen der Antragsteller und der Fraktion Die Linke abgelehnt.

Unter dem Tagesordnungspunkt 4 b geht es um die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Medien zum Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Filmförderung – Impulse für mehr Innovation statt Kommerz, für soziale und Gendergerechtigkeit und kulturelle Vielfalt“. Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe b seiner Beschlussempfehlung auf der Drucksache 18/10218, diesen Antrag der Fraktion Die Linke abzulehnen. Wer stimmt für die Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist die Beschlussempfehlung mit den Stimmen der Koalition angenommen.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7029781
Wahlperiode 18
Sitzung 199
Tagesordnungspunkt Förderung des deutschen Films
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