Ulla Schmidt - Erhalt der Brennelementesteuer
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Hubertus Zdebel, Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Keine Steuerbefreiung für Atomkraftwerke – Die Brennelementesteuer muss bleiben
Über die Beschlussempfehlung werden wir nachher namentlich abstimmen.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 38 Minuten vorgesehen. – Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist es so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Kollege Norbert Schindler, CDU/CSU-Fraktion. – Bitte schön.
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7029961 |
| Wahlperiode | 18 |
| Sitzung | 199 |
| Tagesordnungspunkt | Erhalt der Brennelementesteuer |
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Caren Lay
Caren LayDIE LINKE
Caren Nicole Lay ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit 2009 Mitglied des Bundestags und war von 2013 bis 2021 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag. Sie ist Sprecherin ihrer Fraktion für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik. Von 2012 bis 2018 war sie eine der stellvertretenden Vorsitzenden ihrer Partei.
Eva Bulling-Schröter
Eva Bulling-Schröter
Eva Maria Bulling-Schröter, geb. Bulling, ist eine deutsche Politikerin. Von 1994 bis 2002 und von 2005 bis 2017 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2007 bis 2016 und 2018 bis 2020 hatte sie außerdem den Landesvorsitz der Linken in Bayern inne. Sie war eine der Spitzenkandidaten für Die Linke Bayern in der Landtagswahl 2018, zusammen mit Ates Gürpinar.
Caren LayDIE LINKE
Caren Nicole Lay ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit 2009 Mitglied des Bundestags und war von 2013 bis 2021 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag. Sie ist Sprecherin ihrer Fraktion für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik. Von 2012 bis 2018 war sie eine der stellvertretenden Vorsitzenden ihrer Partei.
Eva Bulling-Schröter
Eva Maria Bulling-Schröter, geb. Bulling, ist eine deutsche Politikerin. Von 1994 bis 2002 und von 2005 bis 2017 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2007 bis 2016 und 2018 bis 2020 hatte sie außerdem den Landesvorsitz der Linken in Bayern inne. Sie war eine der Spitzenkandidaten für Die Linke Bayern in der Landtagswahl 2018, zusammen mit Ates Gürpinar.
