10.11.2016 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 199 / Tagesordnungspunkt 10

Ulla Schmidt - Erhalt der Brennelementesteuer

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Vielen Dank. – Wir kommen jetzt zur Beschlussempfehlung des Finanzausschusses zu dem Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Keine Steuerbefreiung für Atomkraftwerke – Die Brennelementesteuer muss bleiben“.

Zu dieser Abstimmung liegt eine Reihe von Erklärungen nach § 31 der Geschäftsordnung vor.

Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/10094, den Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 18/9124 abzulehnen. Wir stimmen nun über die Beschlussempfehlung namentlich ab. Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, die vorgesehenen Plätze einzunehmen. – Sind alle Plätze an den Urnen besetzt? – Das ist der Fall. Dann eröffne ich die Abstimmung.

Gibt es jetzt noch Mitglieder des Hauses, die ihre Stimmkarte noch nicht abgegeben haben? – Ich sehe, das ist nicht der Fall. Dann schließe ich die Abstimmung. Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen. Das Ergebnis wird Ihnen später bekannt gegeben.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7030159
Wahlperiode 18
Sitzung 199
Tagesordnungspunkt Erhalt der Brennelementesteuer
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