10.11.2016 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 199 / Tagesordnungspunkt 11

Thorsten FreiCDU/CSU - Bundeswehreinsatz gegen Terrororganisation IS

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Liebe Frau Kollegin Dağdelen, zunächst einmal ist es unbestritten, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist und dass dazu auch Besuchsrechte von Bundestagsabgeordneten gehören. Ich bin davon überzeugt, dass die Bundesregierung dies nicht nur weiß, sondern auch dafür sorgen wird, dass diesem Recht zum Durchbruch verholfen wird. Aber eine Frage, die sich daraus auch ergibt, ist, wie man so etwas organisiert. Ich glaube nicht, dass es für unsere deutschen Soldaten sinnvoll ist, wenn 630 Bundestagsabgeordnete, die alle über diesen Einsatz entscheiden, einzeln nach Incirlik pilgern. Sicherlich wird man dafür pragmatischere Lösungen finden.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Zum Zweiten: Selbst wenn ein Teil dessen, was Sie zur Analyse der Situation und zur Rolle der Türkei im Nordirak und in Syrien gesagt haben, stimmen würde, rechtfertigte es nicht die Schlussfolgerung, die Sie daraus ziehen. Sie zeigt eigentlich, dass Sie eher türkische Innenpolitik betreiben, als dass Sie im Interesse der Menschen vor Ort, aber auch im Interesse unserer Sicherheit die richtigen Schlussfolgerungen ziehen. Dass es dort Probleme und Schwierigkeiten gibt, ist doch unbestritten. Aber dieser Einsatz hilft, die Probleme zu lösen, und trägt nicht dazu bei, sie zu verschärfen, wie Sie glauben machen wollen. Deshalb ist der Einsatz richtig.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Abschließende Rednerin in dieser Aussprache ist die Kollegin Julia Obermeier für die CDU/CSU.

(Beifall bei der CDU/CSU)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7030189
Wahlperiode 18
Sitzung 199
Tagesordnungspunkt Bundeswehreinsatz gegen Terrororganisation IS
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