11.11.2016 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 200 / Tagesordnungspunkt 36

Kordula Schulz-AscheDIE GRÜNEN - Arzneimittelrechtliche Vorschriften (3. Lesung)

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Sehr geehrter Kollege Lauterbach, Sie haben recht, dass das in dem vorgelegten Gesetzentwurf tatsächlich nicht enthalten ist. Das habe ich gerade ja auch kritisiert.

Das Arzneimittelgesetz, das heute geändert wird, enthält allerdings die Regelungen zur Anwendungsbeobachtung, und mein Vorwurf war genau, dass Sie dieses Thema in diesem Gesetzentwurf eben nicht aufgegriffen haben. Deswegen werden wir mit Nein stimmen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN)

Ich halte das einmal als vorbildliches Beispiel für eine Kurz -Intervention fest und empfehle das als leuchtendes Beispiel für ähnliche Annäherungen an diese Möglichkeit unserer Geschäftsordnung.

(Heiterkeit im ganzen Hause – Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD)

Jetzt hat der Kollege Erich Irlstorfer für die CDU/CSU-Fraktion das Wort.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Dr. Karl Lauterbach [SPD])


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7030408
Wahlperiode 18
Sitzung 200
Tagesordnungspunkt Arzneimittelrechtliche Vorschriften (3. Lesung)
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