11.11.2016 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 200 / Tagesordnungspunkt 39

Johannes Singhammer - Grundsicherung für ausländische Personen

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Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und in der Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 38 Minuten vorgesehen. – Widerspruch wird dagegen nicht erhoben. Dann ist das beschlossen.

Ich eröffne die Aussprache und erteile als erster Rednerin für die Bundesregierung der Parlamentarischen Staatssekretärin Anette Kramme das Wort.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7030476
Wahlperiode 18
Sitzung 200
Tagesordnungspunkt Grundsicherung für ausländische Personen
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