Norbert Lammert - Haushaltsgesetz 2017
Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt
Berichterstatter sind die Abgeordneten Kerstin Radomski, Steffen-Claudio Lemme, Dr. Dietmar Bartsch und Ekin Deligöz.
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 01 in der Ausschussfassung, und ich frage, wer dem zustimmen möchte. – Wer stimmt dagegen? – Möchte sich jemand der Stimme enthalten? – Dann ist der Einzelplan 01 mit den Stimmen des ganzen Hauses angenommen.
Ich rufe den Tagesordnungspunkt I.2 auf:
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7034551 |
| Wahlperiode | 18 |
| Sitzung | 201 |
| Tagesordnungspunkt | Haushaltsgesetz 2017 |
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Automatisch erkannte Entitäten beta
Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Dietmar Bartsch
Dietmar BartschDIE LINKE
Dietmar Gerhard Bartsch ist ein deutscher Politiker. Er ist Mitglied des Deutschen Bundestages und war vom 13. Oktober 2015 bis zu deren Auflösung am 6. Dezember 2023 letzter Co-Vorsitzender der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, zunächst zusammen mit Sahra Wagenknecht, später gemeinsam mit Amira Mohamed Ali. Als solcher war er von 2015 bis 2017 Oppositionsführer.
Er war zuvor Bundesschatzmeister der PDS, Bundesgeschäftsführer der Linkspartei sowie Zweiter Stellvertretender Fraktionschef. Zur Bundestagswahl 2021 trat er wie 2017 als Co-Spitzenkandidat der Linken an.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Dietmar BartschDIE LINKE
Dietmar Gerhard Bartsch ist ein deutscher Politiker. Er ist Mitglied des Deutschen Bundestages und war vom 13. Oktober 2015 bis zu deren Auflösung am 6. Dezember 2023 letzter Co-Vorsitzender der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, zunächst zusammen mit Sahra Wagenknecht, später gemeinsam mit Amira Mohamed Ali. Als solcher war er von 2015 bis 2017 Oppositionsführer.
Er war zuvor Bundesschatzmeister der PDS, Bundesgeschäftsführer der Linkspartei sowie Zweiter Stellvertretender Fraktionschef. Zur Bundestagswahl 2021 trat er wie 2017 als Co-Spitzenkandidat der Linken an.
