Stephan HarbarthCDU/CSU - Justiz und Verbraucherschutz, Bundesverfassungsgericht
Herr Kollege Flisek, Sie haben die Frage aufgeworfen, wann die Unionsfraktion endlich bereit sei, im Bereich des Urhebervertragsrechts, im Bereich des Auskunftsrechts zu einer angemessenen Lösung zu kommen. Es liegt ja ein Vorschlag Ihres Bundesjustizministers auf dem Tisch. Mit diesem Vorschlag sind wir einverstanden. Wenn Sie den Eindruck erwecken, dass dieser Vorschlag unangemessen sei, dass wir endlich zu einer angemessenen Regelung kommen sollten, dann möchte ich diese Kritik am Bundesjustizminister zurückweisen.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Weil ich heute gut aufgelegt bin, habe ich Sie nicht unterbrochen. Eine Kurzintervention muss sich eigentlich auf den unmittelbaren Vorredner beziehen; das wissen Sie ganz genau.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD und der LINKEN)
Weil ich heute besonders nett bin – das ist aber eigentlich immer so –, habe ich das zugelassen.
Die nächste Rednerin ist Christina Jantz-Herrmann für die SPD-Fraktion. – Bitte schön.
(Beifall bei der SPD)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7034619 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 201 |
Tagesordnungspunkt | Justiz und Verbraucherschutz, Bundesverfassungsgericht |