Norbert Lammert - Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
Einzelplan 04 Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
Berichterstatter sind die Abgeordneten Rüdiger Kruse, Bernhard Schulte-Drüggelte, Johannes Kahrs, Gesine Lötzsch, Tobias Lindner und Anja Hajduk.
Über diesen Einzelplan 04 werden wir später namentlich abstimmen.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 224 Minuten vorgesehen. Das sollte auskömmlich sein, auch wenn dabei nicht jede Einzelheit des Bundeshaushaltes vorgetragen werden kann und muss. Ich bitte schon jetzt darum, dieses vereinbarte Zeitmaß im Auge zu behalten. – Jedenfalls sehe ich gegen diese Vereinbarung keinen Widerspruch. Also können wir so verfahren.
Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort der Kollegin Sahra Wagenknecht für die Fraktion Die Linke.
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7035256 |
| Wahlperiode | 18 |
| Sitzung | 202 |
| Tagesordnungspunkt | Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt |
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Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BKAmt
BKAmt
Bundeskanzleramt
Das Bundeskanzleramt (BKAmt) ist eine oberste Bundesbehörde, die den deutschen Bundeskanzler in seinen Aufgaben unterstützt. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in der Bundeshauptstadt Berlin und seinen zweiten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn. Wolfgang Schmidt (SPD) ist Chef des Bundeskanzleramtes und Bundesminister für besondere Aufgaben.
Gesine Lötzsch
Gesine LötzschDIE LINKE
Gesine Lötzsch, geborene Gorisch ist eine deutsche Politikerin und Philologin. Sie war bis zu deren Auflösung im Dezember 2023 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag und haushaltspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Von 2010 bis 2012 war sie eine der beiden Parteivorsitzenden und von 2014 bis 2017 Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
Anja Hajduk
Anja Hajduk
Anja Margarete Helene Hajduk ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit dem 9. Dezember 2021 Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Zuvor war sie von 2002 bis 2008 sowie von 2013 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2002 bis 2008 war sie Vorsitzende der Grün-Alternativen Liste und von 2008 bis 2010 Senatorin und Präses der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt von Hamburg.
Johannes Kahrs
Johannes Kahrs
Johannes Kahrs ist ein ehemaliger deutscher Politiker (SPD). Er war von 1998 bis 2020 direkt gewähltes Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Hamburg-Mitte. Für die SPD war er Sprecher der Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss und Kreisvorsitzender in Hamburg-Mitte. Kahrs legte im Mai 2020 sein Bundestagsmandat nieder und gab seine politischen Ämter auf.
Sahra Wagenknecht
Sahra WagenknechtBSW
Sahra Wagenknecht ist eine deutsche Politikerin und Publizistin. Dem Bundesvorstand der PDS gehörte Wagenknecht von 1991 bis 1995 und von 2000 bis zur Vereinigung 2007 mit der WASG an. In der Nachfolgepartei Die Linke konnte sie ihren Einfluss erweitern. Dort galt die lange Zeit als Kommunistin auftretende Wagenknecht als Protagonistin der Kommunistischen Plattform. Von 2004 bis 2009 war sie Mitglied des Europäischen Parlaments und von 2010 bis 2014 eine der stellvertretenden Parteivorsitzenden. Seit September 2009 ist Wagenknecht Abgeordnete des Deutschen Bundestags. Ab 2011 war sie dort stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion. Von 2015 bis 2019 war sie mit Dietmar Bartsch Fraktionsvorsitzende und als solche zugleich bis 2017 Oppositionsführerin. Seit der Parteigründung im Januar 2024 ist sie zusammen mit Amira Mohamed Ali Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BKAmt
Bundeskanzleramt
Das Bundeskanzleramt (BKAmt) ist eine oberste Bundesbehörde, die den deutschen Bundeskanzler in seinen Aufgaben unterstützt. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in der Bundeshauptstadt Berlin und seinen zweiten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn. Wolfgang Schmidt (SPD) ist Chef des Bundeskanzleramtes und Bundesminister für besondere Aufgaben.
Gesine LötzschDIE LINKE
Gesine Lötzsch, geborene Gorisch ist eine deutsche Politikerin und Philologin. Sie war bis zu deren Auflösung im Dezember 2023 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag und haushaltspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Von 2010 bis 2012 war sie eine der beiden Parteivorsitzenden und von 2014 bis 2017 Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
Anja Hajduk
Anja Margarete Helene Hajduk ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit dem 9. Dezember 2021 Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Zuvor war sie von 2002 bis 2008 sowie von 2013 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2002 bis 2008 war sie Vorsitzende der Grün-Alternativen Liste und von 2008 bis 2010 Senatorin und Präses der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt von Hamburg.
Johannes Kahrs
Johannes Kahrs ist ein ehemaliger deutscher Politiker (SPD). Er war von 1998 bis 2020 direkt gewähltes Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Hamburg-Mitte. Für die SPD war er Sprecher der Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss und Kreisvorsitzender in Hamburg-Mitte. Kahrs legte im Mai 2020 sein Bundestagsmandat nieder und gab seine politischen Ämter auf.
Sahra WagenknechtBSW
Sahra Wagenknecht ist eine deutsche Politikerin und Publizistin. Dem Bundesvorstand der PDS gehörte Wagenknecht von 1991 bis 1995 und von 2000 bis zur Vereinigung 2007 mit der WASG an. In der Nachfolgepartei Die Linke konnte sie ihren Einfluss erweitern. Dort galt die lange Zeit als Kommunistin auftretende Wagenknecht als Protagonistin der Kommunistischen Plattform. Von 2004 bis 2009 war sie Mitglied des Europäischen Parlaments und von 2010 bis 2014 eine der stellvertretenden Parteivorsitzenden. Seit September 2009 ist Wagenknecht Abgeordnete des Deutschen Bundestags. Ab 2011 war sie dort stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion. Von 2015 bis 2019 war sie mit Dietmar Bartsch Fraktionsvorsitzende und als solche zugleich bis 2017 Oppositionsführerin. Seit der Parteigründung im Januar 2024 ist sie zusammen mit Amira Mohamed Ali Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht.
