Ulla Schmidt - Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Einzelplan 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Berichterstatter zu diesem Einzelplan sind die Abgeordneten Volkmar Klein, Sonja Steffen, Michael Leutert und Anja Hajduk.
Zu dem Einzelplan 23 liegen ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und zwei Entschließungsanträge der Fraktion Die Linke vor. Über die Entschließungsanträge werden wir am Freitag nach der Schlussabstimmung abstimmen.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 96 Minuten vorgesehen. – Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Kollege Michael Leutert, Fraktion Die Linke.
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7035428 |
| Wahlperiode | 18 |
| Sitzung | 202 |
| Tagesordnungspunkt | Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung |
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Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BMZ
BMZ
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland und für Entwicklungszusammenarbeit zuständig. Erster Dienstsitz ist Bonn; der zweite Dienstsitz ist Berlin. Zuständige Bundesministerin im Kabinett Scholz ist seit dem 8. Dezember 2021 Svenja Schulze (SPD).
Volkmar Klein
Anja Hajduk
Anja Hajduk
Anja Margarete Helene Hajduk ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit dem 9. Dezember 2021 Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Zuvor war sie von 2002 bis 2008 sowie von 2013 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2002 bis 2008 war sie Vorsitzende der Grün-Alternativen Liste und von 2008 bis 2010 Senatorin und Präses der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt von Hamburg.
Entschließungsantrag
Entschließungsantrag
Der Entschließungsantrag ist eine parlamentarische Handlungsform, mit der das Parlament seine Position begleitend zu bestimmten Gesetzesvorhaben erklärt und die Regierung auffordert, etwas Bestimmtes beim Vollzug des Gesetzes zu tun. Die Entschließung ist rechtlich nicht verbindlich, sie hat lediglich auffordernden Charakter.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BMZ
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland und für Entwicklungszusammenarbeit zuständig. Erster Dienstsitz ist Bonn; der zweite Dienstsitz ist Berlin. Zuständige Bundesministerin im Kabinett Scholz ist seit dem 8. Dezember 2021 Svenja Schulze (SPD).
Anja Hajduk
Anja Margarete Helene Hajduk ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit dem 9. Dezember 2021 Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Zuvor war sie von 2002 bis 2008 sowie von 2013 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2002 bis 2008 war sie Vorsitzende der Grün-Alternativen Liste und von 2008 bis 2010 Senatorin und Präses der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt von Hamburg.
Entschließungsantrag
Der Entschließungsantrag ist eine parlamentarische Handlungsform, mit der das Parlament seine Position begleitend zu bestimmten Gesetzesvorhaben erklärt und die Regierung auffordert, etwas Bestimmtes beim Vollzug des Gesetzes zu tun. Die Entschließung ist rechtlich nicht verbindlich, sie hat lediglich auffordernden Charakter.
