Norbert Lammert - Wirtschaft und Energie
Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Berichterstatter sind die Abgeordneten Thomas Jurk, Andreas Mattfeldt, Roland Claus und Anja Hajduk.
Zum Einzelplan 09 liegen zwei Änderungsanträge der Fraktion Die Linke sowie ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 125 Minuten vorgesehen. – Ich höre keinen Widerspruch. Also verfahren wir so.
Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Kollegen Roland Claus für die Fraktion Die Linke.
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Data
| Source | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Cite as | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Retrieved from | http://dbtg.tv/fvid/7035576 |
| Electoral Period | 18 |
| Session | 203 |
| Agenda Item | Wirtschaft und Energie |
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Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BMWK
BMWK
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in Berlin, seinen zweiten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn. Derzeitiger Behördenleiter ist der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck (Grüne).
Thomas Jurk
Anja Hajduk
Anja Hajduk
Anja Margarete Helene Hajduk ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit dem 9. Dezember 2021 Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Zuvor war sie von 2002 bis 2008 sowie von 2013 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2002 bis 2008 war sie Vorsitzende der Grün-Alternativen Liste und von 2008 bis 2010 Senatorin und Präses der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt von Hamburg.
Roland Claus
Roland Claus
Roland Claus ist ein ehemaliger deutscher Politiker. Er war Mitglied der DDR-Volkskammer und Abgeordneter im Landtag von Sachsen-Anhalt. Von 1998 bis 2002 und von 2005 bis 2017 war er Mitglied des Deutschen Bundestages, von 2000 bis 2002 als Vorsitzender der PDS-Bundestagsfraktion. Claus war inoffizieller Mitarbeiter der DDR-Staatssicherheit.
Roland Claus
Roland Claus
Roland Claus ist ein ehemaliger deutscher Politiker. Er war Mitglied der DDR-Volkskammer und Abgeordneter im Landtag von Sachsen-Anhalt. Von 1998 bis 2002 und von 2005 bis 2017 war er Mitglied des Deutschen Bundestages, von 2000 bis 2002 als Vorsitzender der PDS-Bundestagsfraktion. Claus war inoffizieller Mitarbeiter der DDR-Staatssicherheit.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BMWK
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in Berlin, seinen zweiten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn. Derzeitiger Behördenleiter ist der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck (Grüne).
Anja Hajduk
Anja Margarete Helene Hajduk ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit dem 9. Dezember 2021 Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Zuvor war sie von 2002 bis 2008 sowie von 2013 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2002 bis 2008 war sie Vorsitzende der Grün-Alternativen Liste und von 2008 bis 2010 Senatorin und Präses der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt von Hamburg.
Roland Claus
Roland Claus ist ein ehemaliger deutscher Politiker. Er war Mitglied der DDR-Volkskammer und Abgeordneter im Landtag von Sachsen-Anhalt. Von 1998 bis 2002 und von 2005 bis 2017 war er Mitglied des Deutschen Bundestages, von 2000 bis 2002 als Vorsitzender der PDS-Bundestagsfraktion. Claus war inoffizieller Mitarbeiter der DDR-Staatssicherheit.
Roland Claus
Roland Claus ist ein ehemaliger deutscher Politiker. Er war Mitglied der DDR-Volkskammer und Abgeordneter im Landtag von Sachsen-Anhalt. Von 1998 bis 2002 und von 2005 bis 2017 war er Mitglied des Deutschen Bundestages, von 2000 bis 2002 als Vorsitzender der PDS-Bundestagsfraktion. Claus war inoffizieller Mitarbeiter der DDR-Staatssicherheit.
