24.11.2016 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 203 / Tagesordnungspunkt I.13

Johannes Singhammer - Wirtschaft und Energie

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Herzlichen Dank, auch dafür, dass der Fröhlichkeitsfaktor in diesem Hohen Hause nachprüfbar gehoben worden ist. Ich darf versichern, dass weiterhin mit Hochtechnologie am Redepult gearbeitet wird.

Damit schließe ich die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 09 – Bundesministerium für Wirtschaft und Energie – in der Ausschussfassung. Hierzu liegen Änderungsanträge vor.

Wir beginnen mit zwei Änderungsanträgen der Fraktion Die Linke. Zunächst der Änderungsantrag auf Drucksache 18/10401. Wer stimmt für diesen Änderungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist damit mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke und von Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt.

Wir kommen jetzt zum Änderungsantrag auf Drucksache 18/10402. Wer für diesen Änderungsantrag stimmt, den bitte ich um das Handzeichen – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist damit mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD sowie Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke abgelehnt.

Wir kommen nun zu dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 18/10403. Wer für diesen Änderungsantrag stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist damit mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke abgelehnt.

Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Einzelplan 09 in der Ausschussfassung. Wer für diesen Einzelplan stimmt, den bitte ich um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Der Einzelplan 09 ist damit mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen angenommen.

Ich rufe jetzt den Tagesordnungspunkt I.14 auf:


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7035607
Wahlperiode 18
Sitzung 203
Tagesordnungspunkt Wirtschaft und Energie
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