Ulla SchmidtBundestagsvizepräsidentin - Arbeit und Soziales
Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Berichterstatter zu diesem Einzelplan sind die Abgeordneten Ekin Deligöz, Axel E. Fischer, Ewald Schurer und Dr. Gesine Lötzsch.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 96 Minuten vorgesehen. – Ich sehe keinen Widerspruch dazu. Dann ist das so beschlossen.
Ich darf Sie bitten, die Plätze einzunehmen. – Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat Dr. Gesine Lötzsch, Fraktion Die Linke.
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Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7035666 |
| Wahlperiode | 18 |
| Sitzung | 203 |
| Tagesordnungspunkt | Arbeit und Soziales |
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Automatisch erkannte Entitäten beta
Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Ekin Deligöz
Gesine Lötzsch
Gesine Lötzsch
Gesine Lötzsch, geborene Gorisch ist eine deutsche Politikerin und Philologin. Sie war von 2002 bis 2025 Mitglied des Deutschen Bundestags, bis zu deren Auflösung im Dezember 2023 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion und haushaltspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Von 2010 bis 2012 war sie eine der beiden Parteivorsitzenden und von 2014 bis 2017 Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Gesine Lötzsch
Gesine Lötzsch, geborene Gorisch ist eine deutsche Politikerin und Philologin. Sie war von 2002 bis 2025 Mitglied des Deutschen Bundestags, bis zu deren Auflösung im Dezember 2023 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion und haushaltspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Von 2010 bis 2012 war sie eine der beiden Parteivorsitzenden und von 2014 bis 2017 Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
