Ulla Schmidt - Arbeit und Soziales
Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Berichterstatter zu diesem Einzelplan sind die Abgeordneten Ekin Deligöz, Axel E. Fischer, Ewald Schurer und Dr. Gesine Lötzsch.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 96 Minuten vorgesehen. – Ich sehe keinen Widerspruch dazu. Dann ist das so beschlossen.
Ich darf Sie bitten, die Plätze einzunehmen. – Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat Dr. Gesine Lötzsch, Fraktion Die Linke.
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7035666 |
| Wahlperiode | 18 |
| Sitzung | 203 |
| Tagesordnungspunkt | Arbeit und Soziales |
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Automatisch erkannte Entitäten beta
Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BMAS
BMAS
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in Berlin und seinen zweiten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn. Aktueller Bundesminister ist seit dem 14. März 2018 Hubertus Heil (SPD), zunächst im Kabinett Merkel IV, seit dem 8. Dezember 2021 im Kabinett Scholz.
Gesine Lötzsch
Gesine LötzschDIE LINKE
Gesine Lötzsch, geborene Gorisch ist eine deutsche Politikerin und Philologin. Sie war bis zu deren Auflösung im Dezember 2023 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag und haushaltspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Von 2010 bis 2012 war sie eine der beiden Parteivorsitzenden und von 2014 bis 2017 Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BMAS
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in Berlin und seinen zweiten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn. Aktueller Bundesminister ist seit dem 14. März 2018 Hubertus Heil (SPD), zunächst im Kabinett Merkel IV, seit dem 8. Dezember 2021 im Kabinett Scholz.
Gesine LötzschDIE LINKE
Gesine Lötzsch, geborene Gorisch ist eine deutsche Politikerin und Philologin. Sie war bis zu deren Auflösung im Dezember 2023 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag und haushaltspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Von 2010 bis 2012 war sie eine der beiden Parteivorsitzenden und von 2014 bis 2017 Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
