Johannes Singhammer - Verkehr und digitale Infrastruktur
Ich schließe die Aussprache.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Einzelplan 12 – Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur – in der Ausschussfassung. Wer dafür stimmt, den bitte ich um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen gibt es keine. Damit ist der Einzelplan angenommen mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke und vom Bündnis 90/Die Grünen.
Ich rufe den Tagesordnungspunkt I.19 auf:
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7036102 |
| Wahlperiode | 18 |
| Sitzung | 204 |
| Tagesordnungspunkt | Verkehr und digitale Infrastruktur |
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Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta
BMDV
BMDV
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) ist eine Oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in Berlin, seinen zweiten – personell stärker besetzten – Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn. An der Spitze steht der Bundesminister für Digitales und Verkehr; im Kabinett Scholz ist dies Volker Wissing (FDP). Er wird von drei Parlamentarischen Staatssekretären und drei beamteten Staatssekretären bei seinen Aufgaben unterstützt.
Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BMDV
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) ist eine Oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in Berlin, seinen zweiten – personell stärker besetzten – Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn. An der Spitze steht der Bundesminister für Digitales und Verkehr; im Kabinett Scholz ist dies Volker Wissing (FDP). Er wird von drei Parlamentarischen Staatssekretären und drei beamteten Staatssekretären bei seinen Aufgaben unterstützt.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
