Johannes Singhammer - Bundesschuld, Allgemeine Finanzverwaltung, Haushaltsgesetz 2017, Finanzplan 2016 bis 2020
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Einzelplan 32
Bundesschuld
Berichterstatter sind die Abgeordneten Eckhardt Rehberg, Johannes Kahrs, Dr. Gesine Lötzsch und Sven-Christian Kindler.
Hierzu liegt ein Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor, über den wir heute nach der Schlussabstimmung abstimmen werden.
Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Deshalb kommen wir unverzüglich zur Abstimmung über den Einzelplan 32 – Bundesschuld –, und zwar in der Ausschussfassung. Wer dafür stimmt, den bitte ich um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist der Einzelplan 32 angenommen mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen von der Fraktion Die Linke und vom Bündnis 90/Die Grünen.
Ich rufe Tagesordnungspunkt I.20 auf.
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7036103 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 204 |
Tagesordnungspunkt | Bundesschuld, Allgemeine Finanzverwaltung, Haushaltsgesetz 2017, Finanzplan 2016 bis 2020 |
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Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Johannes Kahrs
Johannes Kahrs
Johannes Kahrs ist ein ehemaliger deutscher Politiker (SPD). Er war von 1998 bis 2020 direkt gewähltes Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Hamburg-Mitte. Für die SPD war er Sprecher der Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss und Kreisvorsitzender in Hamburg-Mitte. Kahrs legte im Mai 2020 sein Bundestagsmandat nieder und gab seine politischen Ämter auf.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Johannes Kahrs
Johannes Kahrs ist ein ehemaliger deutscher Politiker (SPD). Er war von 1998 bis 2020 direkt gewähltes Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Hamburg-Mitte. Für die SPD war er Sprecher der Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss und Kreisvorsitzender in Hamburg-Mitte. Kahrs legte im Mai 2020 sein Bundestagsmandat nieder und gab seine politischen Ämter auf.
Quelle: Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen