25.11.2016 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 204 / Tagesordnungspunkt I.19, I.20, I.21

Johannes Singhammer - Bundesschuld, Allgemeine Finanzverwaltung, Haushaltsgesetz 2017, Finanzplan 2016 bis 2020

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Einzelplan 32

Bundesschuld

Berichterstatter sind die Abgeordneten Eckhardt Rehberg, Johannes Kahrs, Dr. Gesine Lötzsch und Sven-Christian Kindler.

Hierzu liegt ein Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor, über den wir heute nach der Schlussabstimmung abstimmen werden.

Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Deshalb kommen wir unverzüglich zur Abstimmung über den Einzelplan 32 – Bundesschuld –, und zwar in der Ausschussfassung. Wer dafür stimmt, den bitte ich um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist der Einzelplan 32 angenommen mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen von der Fraktion Die Linke und vom Bündnis 90/Die Grünen.

Ich rufe Tagesordnungspunkt I.20 auf.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7036103
Wahlperiode 18
Sitzung 204
Tagesordnungspunkt Bundesschuld, Allgemeine Finanzverwaltung, Haushaltsgesetz 2017, Finanzplan 2016 bis 2020
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