Norbert Lammert - Manipulation an digitalen Grundaufzeichnungen
a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss)
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Thomas Gambke, Kerstin Andreae, Britta Haßelmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Betrug mit manipulierten Registrierkassen gesetzlich verhindern – Zeitgleich Abschreibungsregeln für geringwertige Wirtschaftsgüter verbessern
– zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Thomas Gambke, Britta Haßelmann, Lisa Paus, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Umsatzsteuerbetrug bekämpfen
Auch das soll in 25 Minuten behandelt werden. – Das Einvernehmen stelle ich hiermit fest.
Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Kollegen Uwe Feiler für die CDU/CSU-Fraktion.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7046004 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 209 |
Tagesordnungspunkt | Manipulation an digitalen Grundaufzeichnungen |