Norbert Lammert - Berichte über Menschenrechte und Demokratie
28. Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe (17. Ausschuss)
– zu dem EU-Jahresbericht 2015 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt - Thematischer Teil - Ratsdok. 10255/16
– zu dem EU-Jahresbericht über Menschenrechte und Demokratie in der Welt im Jahr 2015 - Länder- und regionenspezifische Themen - Ratsdok. 12299/16
Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland
(Berichtszeitraum Januar 2015 bis Juli 2016)
Jahresbericht 2015
Zu der Beratung der Beschlussempfehlung liegt ein Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke vor.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung soll die Aussprache 60 Minuten dauern. – Einwände dazu sehe ich nicht. Also verfahren wir so.
Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Kollegen Frank Schwabe für die SPD-Fraktion.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7046119 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 210 |
Tagesordnungspunkt | Berichte über Menschenrechte und Demokratie |