Bernd FabritiusCDU/CSU - Berichte über Menschenrechte und Demokratie
Vielen Dank. – Liebe Frau Kollegin, wenn Sie sich meine Rede noch einmal genau anschauen – Sie können das nachher im Stenografischen Bericht des Bundestages tun –,
(Anja Hajduk [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Da können Sie sicher sein!)
dann werden Sie feststellen, dass ich mich ausschließlich sachlich, gepflegt sachlich, mit Inhalten des Berichtes auseinandergesetzt habe.
(Jörn Wunderlich [DIE LINKE]: Das war eine Hetzrede!)
Ich habe absichtlich die meiste Zeit wörtlich zitiert.
Die Schlüsse, die Sie daraus ziehen – Sie haben das als Diskreditierung des Instituts bezeichnet –, sind selbstredend. Diese Bewertung habe ich so nicht vorgenommen.
(Dr. Karamba Diaby [SPD]: Sie haben das deutlich gesagt! – Jörn Wunderlich [DIE LINKE]: Nein, natürlich nicht! Das war ganz lieb! – Anja Hajduk [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ich werde das nachlesen! Da können Sie sich sicher sein!)
Ich habe schlicht das, was das Institut eigentlich zu Menschenrechten hätte machen sollen, inhaltlich angesprochen und die Inhalte kommentiert.
Sie haben die Haushaltsfragen angesprochen. Ich habe schon auf die Frage Ihres Kollegen geantwortet, dass ich aus dem im Bericht enthaltenen Rechnungswerk wörtlich zitiert und entsprechende Fragen gestellt habe. Ich bin nicht Mitglied des Haushaltsausschusses. Es wundert mich aber sehr – ich darf diese Kritik deutlich zum Ausdruck bringen –, dass Sie heute hier aus Debatten im Haushaltsausschuss berichtet haben und einen einzelnen Kollegen, der auch nicht hier im Raum ist und auf Ihre Aussagen nichts erwidern kann, derart angegangen sind.
(Jörn Wunderlich [DIE LINKE]: Na ja, die Abgeordneten müssen aber hier sein! Hier ist das Plenum des Deutschen Bundestages! Wo sind denn die Abgeordneten der CDU/CSU? Na gut, viele Linke sind auch nicht da!)
Man könnte sich erkundigen, ob die Sitzung des Haushaltsausschusses, über die Sie hier öffentlich berichtet haben, öffentlich gewesen ist.
(Sylvia Kotting-Uhl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie reden sich hier um Kopf und Kragen!)
Danke.
Für die SPD spricht jetzt die Kollegin Gabriela Heinrich, der ich hiermit das Wort erteile.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Jörn Wunderlich [DIE LINKE]: Fangt nicht an, mich zu reizen! Da kommt er wieder, der Jähzorn! Sei vorsichtig!)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7046151 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 210 |
Tagesordnungspunkt | Berichte über Menschenrechte und Demokratie |