Petra Pau - Schutz für Flüchtlinge aus Afghanistan
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Innenausschusses (4. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Abgeordneten Ulla Jelpke, Sevim Dağdelen, Frank Tempel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Abschiebestopp und Schutz für Flüchtlinge aus Afghanistan
– zu dem Antrag der Abgeordneten Luise Amtsberg, Omid Nouripour, Tom Koenigs, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schutz für Flüchtlinge aus Afghanistan
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 38 Minuten vorgesehen. – Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist es so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Kollege Stephan Mayer für die CDU/CSU-Fraktion.
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7046487 |
| Wahlperiode | 18 |
| Sitzung | 210 |
| Tagesordnungspunkt | Schutz für Flüchtlinge aus Afghanistan |
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Ulla Jelpke
Ulla Jelpke
Ursula „Ulla“ Jelpke ist eine deutsche Publizistin und Politikerin .
Von 1981 bis 1989 gehörte sie für die Grün-Alternative Liste (GAL) der Hamburgischen Bürgerschaft an, von 1990 bis 2002 dem Bundestag. Von 2002 bis 2005 war sie Innenressortleiterin der marxistischen Tageszeitung Junge Welt. Von 2005 bis 2021 gehörte sie für die PDS bzw. Linke wieder dem Bundestag an. In ihrer Partei gehörte sie zum „Sprecher*innenrat“ der Strömung „Antikapitalistische Linke“.
Frank Tempel
Frank Tempel
Frank Tempel ist ein deutscher Politiker. Er war von 2009 bis 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages, wo er ab Mai 2010 drogenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion war. Im Januar 2014 wurde Frank Tempel ohne Gegenstimmen zum stellvertretenden Vorsitzenden des Innenausschusses des Bundestages gewählt. Er war der erste Politiker der Partei Die Linke, der diesen Posten bekleidete. Von 2017 bis 2019 war er Leiter der Koordinierungsstelle Häusliche Gewalt in Thüringen. Seit 2020 ist er wieder bei der Kriminalpolizei in Gera.
Luise Amtsberg
Luise AmtsbergDIE GRÜNEN
Luise Amtsberg ist eine deutsche Politikerin. Seit 2013 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit dem 5. Januar 2022 ist sie die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt. Zudem war sie von 2009 bis 2012 Mitglied des Landtages in Schleswig-Holstein.
Tom Koenigs
Tom Koenigs
Tom Koenigs ist ein deutscher Politiker und war Bundestagsabgeordneter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Er war ordentliches Mitglied im Unterausschuss Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und Globalisierung. Koenigs war ab November 2013 menschenrechtspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Von 1997 bis 1999 war Koenigs zusammen mit Sabine Giesa Landesvorstandssprecher von Bündnis 90/Die Grünen Hessen.
Stephan Mayer
Stephan MayerCDU/CSU
Stephan Ernst Johann Mayer ist ein deutscher Politiker (CSU) und Rechtsanwalt. Er ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und war von 2018 bis 2021 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat unter Horst Seehofer. Von Februar bis zu seinem Rücktritt im Mai 2022 war er Generalsekretär der CSU.
Ulla Jelpke
Ursula „Ulla“ Jelpke ist eine deutsche Publizistin und Politikerin .
Von 1981 bis 1989 gehörte sie für die Grün-Alternative Liste (GAL) der Hamburgischen Bürgerschaft an, von 1990 bis 2002 dem Bundestag. Von 2002 bis 2005 war sie Innenressortleiterin der marxistischen Tageszeitung Junge Welt. Von 2005 bis 2021 gehörte sie für die PDS bzw. Linke wieder dem Bundestag an. In ihrer Partei gehörte sie zum „Sprecher*innenrat“ der Strömung „Antikapitalistische Linke“.
Frank Tempel
Frank Tempel ist ein deutscher Politiker. Er war von 2009 bis 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages, wo er ab Mai 2010 drogenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion war. Im Januar 2014 wurde Frank Tempel ohne Gegenstimmen zum stellvertretenden Vorsitzenden des Innenausschusses des Bundestages gewählt. Er war der erste Politiker der Partei Die Linke, der diesen Posten bekleidete. Von 2017 bis 2019 war er Leiter der Koordinierungsstelle Häusliche Gewalt in Thüringen. Seit 2020 ist er wieder bei der Kriminalpolizei in Gera.
Luise AmtsbergDIE GRÜNEN
Luise Amtsberg ist eine deutsche Politikerin. Seit 2013 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit dem 5. Januar 2022 ist sie die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt. Zudem war sie von 2009 bis 2012 Mitglied des Landtages in Schleswig-Holstein.
Tom Koenigs
Tom Koenigs ist ein deutscher Politiker und war Bundestagsabgeordneter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Er war ordentliches Mitglied im Unterausschuss Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und Globalisierung. Koenigs war ab November 2013 menschenrechtspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Von 1997 bis 1999 war Koenigs zusammen mit Sabine Giesa Landesvorstandssprecher von Bündnis 90/Die Grünen Hessen.
Stephan MayerCDU/CSU
Stephan Ernst Johann Mayer ist ein deutscher Politiker (CSU) und Rechtsanwalt. Er ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und war von 2018 bis 2021 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat unter Horst Seehofer. Von Februar bis zu seinem Rücktritt im Mai 2022 war er Generalsekretär der CSU.
