Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will etwas richtigstellen. Im Netz gibt es eine Kampagne von Rechtsextremen, die mir immer wieder etwas vorhalten, was mir heute auch Herr Harbarth vorgehalten hat. Ich bin, ehrlich gesagt, entgeistert, dass er sich auf solche Dinge bezieht. Im Netz wird immer wieder gesagt, ich hätte Polizeibeamte aufgefordert, unbedingt die Schuhe auszuziehen, wenn sie Moscheen betreten. Das ist aus dem Zusammenhang gerissen. Ich habe, soweit ich das erinnere, auf die Frage, wie ich es finde, dass Polizeibeamte beim Betreten eines Gebetsraums die Schuhe ausgezogen haben – das tun übrigens die gut ausgebildeten Polizeibeamten dieses Landes, außer es handelt sich um einen SEK-Einsatz; sie gehen ohne Schuhe in einen Gebetsraum und setzen eine Kippa auf, wenn sie in eine Synagoge gehen –, geantwortet: Ich finde das gut und richtig und würde die Beamten auch auffordern, das zu tun. – Das ist aber etwas anderes als der Zusammenhang, den Herr Harbarth oder Rechtsextreme im Netz mir unterstellen. Das will ich klarstellen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie der Abg. Ulla Jelpke [DIE LINKE])

Ebenfalls nach § 30 hat jetzt der Kollege Harbarth das Wort zu einer Erklärung zur Aussprache.