Eberhard GiengerCDU/CSU - 13. Sportbericht der Bundesregierung
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der 13. Sportbericht der Bundesregierung dokumentiert eindrucksvoll die unzähligen Maßnahmen der Bundesregierung, um die Sportentwicklung in Deutschland weiter voranzubringen. Im Internet ist auf ungefähr 140 Seiten nachlesbar, auf welcher Grundlage und vor allem durch welche Initiativen der Sport durch die Bundesregierung gefördert wird.
Für den zurückliegenden Zeitraum von 2010 bis 2013 lässt sich jedenfalls eine beachtliche Erfolgsbilanz aufstellen. Hier sind zum Beispiel die Spitzensportförderung von Athleten mit und ohne körperliche Behinderung, die Traineroffensive, die duale Karriere, die Bekämpfung von Doping sowie von Spiel- und Wettmanipulationen, der Gesundheitssport, der Sportstättenbau, der Kinder- und Jugendsport und vieles mehr zu nennen.
Mit Blick auf das Kompendium fällt sofort auf, dass beinahe jedes Bundesministerium den Sport entsprechend seiner Zuständigkeit fördert, und zwar zu Recht. Hierdurch zeigt sich vor allem eines: Der Sport leistet in nahezu allen Gesellschaftsfeldern einen wertvollen Beitrag und nimmt in diversen Lebensbereichen eine gewichtige Rolle ein.
Der Sport bedeutet naturgemäß Training, Bewegung, Aktivsein, Zusammenhalt, Integration, aber eben auch Leistung, Fairplay, Miteinander – das ist im Übrigen das Motto der Deutschen Sporthilfe –, Gesundheit, Wohlbefinden, soziale Teilhabe, Gestaltung, Bildung, Wertevermittlung, Demokratie, Gleichstellung, Umwelt- und Klimaschutz und internationale Zusammenarbeit und Verständigung. Özcan, daran kannst du erkennen, dass wir im Sportbericht sehr wohl auch den Breitensport berücksichtigen.
(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Özcan Mutlu [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Papier ist geduldig!)
Die positiven Wirkungen des Sports für unsere Gesellschaft sind vielfältig und unbestritten, und vor allem rechtfertigen sie eine solide Förderung durch den Bund.
Der Sportbericht bietet neben der Retrospektive einen Ausblick auf die Ziele, die wir uns vonseiten der Koalition zu Beginn der 18. Legislaturperiode gesetzt haben. Der Sportbericht ist also weiterhin aktuell und zeigt, dass die Union ihre Versprechen gehalten hat. Der von der Union eingebrachte Entschließungsantrag zeigt darüber hinaus, dass wir sprichwörtlich am Ball bleiben, neue Entwicklungen sehr wohl aufgreifen und Herausforderungen annehmen.
Die sportpolitischen Ziele im Koalitionsvertrag wurden demnach entweder bereits erreicht, oder die entsprechenden Maßnahmen befinden sich in der finalen Abstimmung.
Zudem hat sich die Union nicht nur den Sonnenseiten, sondern auch den Schattenseiten zugewandt. Zu den wichtigsten Ergebnissen zählen hier die Verabschiedung des Anti-Doping-Gesetzes, das seit dem 1. Januar 2016 in Kraft ist, das Gesetz gegen Spielmanipulation und Wettbetrug, das noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden soll, und der Entschädigungsfonds für die Opfer des DDR-Zwangsdopings, der immerhin mit 10,5 Millionen Euro ausgestattet ist.
(Monika Lazar [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Schön, dass Sie das jetzt auch endlich so sehen! – Özcan Mutlu [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Schön, dass ihr das endlich einmal akzeptiert habt!)
Im Bereich des Rehabilitationssports kann das Präventionsgesetz, das 2015 ins Leben gerufen wurde, als große Chance verstanden werden, um Krankheiten vorzubeugen und/oder die Gesundheit zu erhalten. Ziel ist es, Training auf Rezept erhalten zu können. Die Krankenkassen sollen und wollen ihr Engagement im Bereich der Prävention in jedem Fall stark ausbauen, und ich kann nur unterstreichen, dass zielgerichtete körperliche Bewegung und entsprechendes Training manchmal besser sind als Pillen.
Natürlich zählt zum Bereich des Sports auch die Förderung einer adäquaten Infrastruktur. Den Sanierungsstau konnten wir durch das Programm des Umweltministeriums für die kommunalen Bereiche Sport, Jugend und Kultur mindern. Immerhin sind hier 100 Millionen Euro eingebracht worden. Mich freut sehr, dass dieses Programm eine Fortsetzung findet.
Die Sportvereine werden ferner von einer deutlichen Flexibilisierung bei den Lärmschutzbestimmungen profitieren. Gerade für Kinder und Jugendliche wollen wir erreichen, dass auch in Ballungsgebieten ein wohnortnahes Sporttreiben möglich ist und weiterhin möglich bleibt.
(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)
Die Änderungen befinden sich im Umweltausschuss in der finalen Abstimmung. Ich gehe fest davon aus, dass die Bundesländer bis zum Sommer zugestimmt haben werden.
Die Sportvereine haben darüber hinaus einen zentralen Beitrag geleistet, um Flüchtlingen eine vorübergehende Unterkunft zu bieten. Die vielen Ehrenamtlichen haben Integration in den Sportvereinen sprichwörtlich mit Leben gefüllt. Deshalb hat die Union die Mittel für das Programm „Integration durch Sport“ auf über 10 Millionen Euro verdoppelt. Mit einem Sonderprogramm unterstützt die Bundesregierung in der Flüchtlingshilfe das freiwillige Engagement. Dafür werden 10 000 zusätzliche Plätze im Bundesfreiwilligendienst geschaffen.
Die Reform der Spitzensportförderung ist nach intensiven Beratungen auf der DOSB-Mitgliederversammlung im Dezember vergangenen Jahres beschlossen worden. Nun gilt es, dieses Programm Schritt für Schritt umzusetzen. Wir werden diesen Prozess natürlich sehr eng begleiten. Dabei stehen die Athleten im Mittelpunkt.
Sie, die Athleten, sollen von der Neuausrichtung profitieren, und zwar durch nahezu perfekte Rahmenbedingungen. Dies schließt eine deutliche Verbesserung der Trainersituation mit ein. Denn die Trainer sind es, die neben den Athleten in ihrer zentralen Schlüsselposition den sportlichen Erfolg garantieren. Das Duo Trainer–Athlet muss arbeiten können. Alle anderen in ihrem Umfeld haben dafür zu sorgen, dass dieses Duo gut arbeiten kann.
Leider wurde ein Punkt – bewusst oder unbewusst – immer wieder falsch verstanden. Wer sich die Attribute in der Potenzialanalyse näher anschaut, kann erkennen, dass es sich hierbei nicht nur um künftige Erfolgsaussichten handelt, sondern vor allem darum, die Arbeit der Verbände und der Aktiven zu objektivieren. Nochmals: Die Athleten stehen bei uns im Mittelpunkt. Alle anderen in ihrem Umfeld haben dafür zu sorgen, dass die Athleten und die Trainer arbeiten können.
(Özcan Mutlu [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wer es glaubt, wird selig!)
Im Übrigen ist die Interessenvertretung der Athleten – das als Randbemerkung –, die Sie anstreben, wichtig und wird von uns auch entsprechend unterstützt.
Unser Entschließungsantrag zum Sportbericht sieht weitere Aspekte zum Leistungssport vor: Unter anderem soll die Sportwissenschaft stärker einbezogen werden. Die Potenziale der Digitalisierung und Technisierung wollen wir bei der Förderung des Spitzensports besser nutzen und vor allem mit dem IAT und FES weiter voranbringen. Die nichtolympischen Verbände mit einer Aussicht auf Aufnahme ins olympische Programm werden frühzeitig gefördert.
Mit einer Erhöhung von 5,2 Millionen Euro im Sporthaushalt 2017 haben wir schon einmal ein Zeichen gesetzt. Den Olympianeulingen – wie gerade angeführt: Baseball/Softball, Karate, Sportklettern, Skateboard und Surfen – werden immerhin 3 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Der Behindertensportverband erhält zusätzlich 1,5 Millionen Euro, die im Übrigen nicht allein von der SPD bewilligt wurden, sondern zusammen mit uns beschlossen wurden.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Dies wird schließlich dazu führen, dass die Inklusion und die Professionalisierung in diesem Verband weiter vorangetrieben werden. Zur Einrichtung der sogenannten PotAS-Kommission hat das Parlament immerhin 700 000 Euro zur Verfügung gestellt.
Wie durch unseren Sportminister Thomas de Maizière angekündigt, werden wir uns gerade in der Übergangsphase 2017 für eine deutliche Erhöhung der Fördermittel einsetzen. Nur durch die Reformen, die Investitionen und schließlich auch die Konzentration auf die Athleten werden wir an die bisherigen Erfolge im Spitzensport anschließen können. Vielleicht können wir diese sogar etwas verbessern.
Nun zum Abschluss noch eine Bemerkung, die mir wichtig ist. Die Sportwelt steht naturgemäß nicht still, und dies leider nicht nur im positiven Sinne. Das systematische Staatsdoping in Russland, durch den McLaren-Bericht untermauert, aber vielleicht auch in anderen Nationen untergräbt das Vertrauen in den Sport und verkehrt die Werte von einem fairen Wettbewerb ins Gegenteil.
Ich glaube, nur dann, wenn das IOC deutlich gegensteuert und zusammen mit der internationalen Anti-Doping-Agentur eine Nulltoleranzpolitik verfolgt, kann das verlorengegangene Vertrauen wieder zurückgewonnen werden. Wenn ganze Sportarten oder Nationalmannschaften dopingverseucht sind, dann sind meiner Meinung nach auch Kollektivstrafen durchaus zu rechtfertigen, um die sauberen Sportler und den sauberen Sport zu schützen.
Wir jedenfalls werden alles daransetzen, die sauberen Athleten und den fairen Wettbewerb zu schützen, national wie international.
Danke schön.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Zum Abschluss in dieser Aussprache hat die Kollegin Jeannine Pflugradt für die SPD das Wort.
(Beifall bei der SPD)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7061147 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 212 |
Tagesordnungspunkt | 13. Sportbericht der Bundesregierung |