Petra Pau - Bekämpfung von Diskriminierung
a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Cornelia Möhring, Sigrid Hupach, Frank Tempel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Diskriminierung bekämpfen – Verbandsklagerecht einführen
b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Ulle Schauws, Beate Müller-Gemmeke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
10 Jahre nach dem Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes – Eine Reform ist überfällig
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 25 Minuten vorgesehen. – Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist es so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat die Kollegin Cornelia Möhring für die Fraktion Die Linke.
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7061484 |
| Wahlperiode | 18 |
| Sitzung | 212 |
| Tagesordnungspunkt | Bekämpfung von Diskriminierung |
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta
Cornelia Möhring
Cornelia MöhringDIE LINKE
Cornelia Möhring ist eine deutsche Politikerin und Diplom-Sozialökonomin.
Bei den fünf Bundestagswahlen seit 2009 zog sie jeweils über Platz 1 der Landesliste der Linken Schleswig-Holstein in den Bundestag ein. Von 2011 bis Ende der 19. Legislaturperiode 2021 fungierte sie als frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion und war dort Erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Seit der 20. Wahlperiode ist Möhring die Entwicklungspolitische Sprecherin der Bundesfraktion DIE LINKE sowie Obfrau im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
Frank Tempel
Frank Tempel
Frank Tempel ist ein deutscher Politiker. Er war von 2009 bis 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages, wo er ab Mai 2010 drogenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion war. Im Januar 2014 wurde Frank Tempel ohne Gegenstimmen zum stellvertretenden Vorsitzenden des Innenausschusses des Bundestages gewählt. Er war der erste Politiker der Partei Die Linke, der diesen Posten bekleidete. Von 2017 bis 2019 war er Leiter der Koordinierungsstelle Häusliche Gewalt in Thüringen. Seit 2020 ist er wieder bei der Kriminalpolizei in Gera.
AGG
AGG
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) – umgangssprachlich auch Antidiskriminierungsgesetz genannt – ist ein deutsches Bundesgesetz, das „Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität verhindern und beseitigen soll“. Zur Verwirklichung dieses Ziels erhalten die durch das Gesetz geschützten Personen Rechtsansprüche gegen Arbeitgeber und Private, wenn diese ihnen gegenüber gegen die gesetzlichen Diskriminierungsverbote verstoßen. Mit seinem Inkrafttreten 2006 wurde das Beschäftigtenschutzgesetz abgelöst.
Cornelia Möhring
Cornelia MöhringDIE LINKE
Cornelia Möhring ist eine deutsche Politikerin und Diplom-Sozialökonomin.
Bei den fünf Bundestagswahlen seit 2009 zog sie jeweils über Platz 1 der Landesliste der Linken Schleswig-Holstein in den Bundestag ein. Von 2011 bis Ende der 19. Legislaturperiode 2021 fungierte sie als frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion und war dort Erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Seit der 20. Wahlperiode ist Möhring die Entwicklungspolitische Sprecherin der Bundesfraktion DIE LINKE sowie Obfrau im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
Cornelia MöhringDIE LINKE
Cornelia Möhring ist eine deutsche Politikerin und Diplom-Sozialökonomin.
Bei den fünf Bundestagswahlen seit 2009 zog sie jeweils über Platz 1 der Landesliste der Linken Schleswig-Holstein in den Bundestag ein. Von 2011 bis Ende der 19. Legislaturperiode 2021 fungierte sie als frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion und war dort Erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Seit der 20. Wahlperiode ist Möhring die Entwicklungspolitische Sprecherin der Bundesfraktion DIE LINKE sowie Obfrau im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
Frank Tempel
Frank Tempel ist ein deutscher Politiker. Er war von 2009 bis 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages, wo er ab Mai 2010 drogenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion war. Im Januar 2014 wurde Frank Tempel ohne Gegenstimmen zum stellvertretenden Vorsitzenden des Innenausschusses des Bundestages gewählt. Er war der erste Politiker der Partei Die Linke, der diesen Posten bekleidete. Von 2017 bis 2019 war er Leiter der Koordinierungsstelle Häusliche Gewalt in Thüringen. Seit 2020 ist er wieder bei der Kriminalpolizei in Gera.
AGG
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) – umgangssprachlich auch Antidiskriminierungsgesetz genannt – ist ein deutsches Bundesgesetz, das „Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität verhindern und beseitigen soll“. Zur Verwirklichung dieses Ziels erhalten die durch das Gesetz geschützten Personen Rechtsansprüche gegen Arbeitgeber und Private, wenn diese ihnen gegenüber gegen die gesetzlichen Diskriminierungsverbote verstoßen. Mit seinem Inkrafttreten 2006 wurde das Beschäftigtenschutzgesetz abgelöst.
Cornelia MöhringDIE LINKE
Cornelia Möhring ist eine deutsche Politikerin und Diplom-Sozialökonomin.
Bei den fünf Bundestagswahlen seit 2009 zog sie jeweils über Platz 1 der Landesliste der Linken Schleswig-Holstein in den Bundestag ein. Von 2011 bis Ende der 19. Legislaturperiode 2021 fungierte sie als frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion und war dort Erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Seit der 20. Wahlperiode ist Möhring die Entwicklungspolitische Sprecherin der Bundesfraktion DIE LINKE sowie Obfrau im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
