26.01.2017 | Deutscher Bundestag / 18. EP / Session 215 / Tagesordnungspunkt 3

Norbert Lammert - Regierungserklärung: Inklusives Wachstum

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a) Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister für Wirtschaft und Energie

Für inklusives Wachstum in Deutschland und Europa

b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Jahreswirtschaftsbericht 2017 der Bundesregierung

c) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Jahresgutachten 2016/2017 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung

d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Kerstin Andreae, Oliver Krischer, Katharina Dröge, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Jahreswohlstandsbericht einführen

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache im Anschluss an die Regierungserklärung 77 Minuten vorgesehen. – Auch das ist offensichtlich einvernehmlich. Dann können wir so verfahren.

Bevor ich jetzt dem Bundeswirtschaftsminister das Wort zur Abgabe einer Regierungserklärung gebe, möchte ich Ihnen, Herr Minister, ganz persönlich, sicher aber auch im Namen vieler Kolleginnen und Kollegen unseren Respekt für die Entscheidung zum Ausdruck bringen, die Sie getroffen haben.

Das kann Ihnen nicht ganz leichtgefallen sein. Weil diese Entscheidung erwartungsgemäß auch einige Kritik und manche Häme nach sich gezogen hat, will ich Ihnen ausdrücklich zu der Souveränität gratulieren, mit der Sie sie getroffen haben.

Sie haben das Wort.

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Electoral Period 18
Session 215
Agenda Item Regierungserklärung: Inklusives Wachstum
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