Christine BuchholzDIE LINKE - Ausbildungsunterstützung der Bundeswehr im Irak
Sehr geehrte Kollegin Obermeier, lassen Sie mich zwei Fragen stellen:
Wie stehen Sie zu dem historischen Fakt, dass es nicht die Peschmerga waren, sondern die PKK, die die Jesiden im Sindschar-Gebirge befreit hat? Sie können die Behauptung, wir würden unverantwortlich mit dem Leid der Jesiden umgehen, überhaupt nicht aufrechterhalten, weil Sie es sind, die weiter die Kriminalisierung der PKK betreiben
(Beifall bei Abgeordneten der LINKEN)
und zulassen, dass Erdogan damit weitermacht. – Das ist der erste Punkt.
Ich finde es sehr merkwürdig, dass Sie sich damit zufriedengeben, dass Waffen, die Sie geliefert haben, offensichtlich nur in Einzelfällen nicht mehr auffindbar sind und man nicht weiß, wo sie gelandet sind. Was sagen Sie denn dazu, dass die Peschmerga Teil der Repression im Nordirak sind? Wir haben von Fällen gehört, in denen Journalisten drangsaliert und ermordet wurden. Wir wissen aber auch, dass beispielsweise Demonstrationen von den Peschmerga mit Repressionen überzogen werden. Wie passt das mit einer ethischen Außenpolitik zusammen, der Sie hier scheinbar immer das Wort reden?
(Beifall bei der LINKEN)
Frau Kollegin Obermeier.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7063944 |
Wahlperiode | 18 |
Sitzung | 215 |
Tagesordnungspunkt | Ausbildungsunterstützung der Bundeswehr im Irak |