26.01.2017 | Deutscher Bundestag / 18. EP / Session 215 / Tagesordnungspunkt 6

Ulla Schmidt - Ausbildungsunterstützung der Bundeswehr im Irak

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Vielen Dank. – Die Aussprache ist damit beendet.

Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/10968, den Antrag der Bundesregierung auf Drucksache 18/10820 anzunehmen. Wir stimmen nun über die Beschlussempfehlung namentlich ab.

Mir liegen hierzu zwei persönliche Erklärungen nach § 31 unserer Geschäftsordnung vor.

Ich bitte jetzt, die Plätze an den Urnen zu besetzen. – Nach meinem Eindruck sind alle Plätze an den Urnen besetzt. Ich eröffne die Abstimmung über die Beschlussempfehlung.

Gibt es noch ein Mitglied dieses Hauses, das seine Stimmkarte noch nicht abgegeben hat?

– Es gibt viele Urnen, an denen es keinen Andrang gibt. Würden auch diese mehr genutzt, würde alles etwas schneller passieren. – Ich sehe jetzt niemanden mehr, der noch nicht abgestimmt hat.

Ich schließe die Abstimmung und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen. Das Ergebnis wird Ihnen später bekannt gegeben.

Ich bitte, die Plätze wieder einzunehmen und die Verabschiedung des Außenministers außerhalb des Plenarsaals vorzunehmen. Herr Außenminister, die Abschiedszeremonie sollte vor den Türen stattfinden.

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Electoral Period 18
Session 215
Agenda Item Ausbildungsunterstützung der Bundeswehr im Irak
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