26.01.2017 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 215 / Tagesordnungspunkt 18

Petra CroneSPD - Ausbildung und Arbeit in der Pflege

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Danke schön. – Frau Präsidentin! Meine Herren und Damen! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Wissen Sie, was ich mir wünsche? Ich glaube, da stimme ich mit vielen überein: Ich wünsche mir beim Thema Pflegeberufereform ein Ende der Ungewissheit.

(Beifall bei der SPD)

Wir müssen im Interesse der betroffenen Pflegeschulen und Betriebe, aber vor allem im Interesse der Auszubildenden in der Pflege endlich Klarheit schaffen.

Die Ausbildung muss attraktiver werden, liebe Kolleginnen und Kollegen.

(Beifall bei der SPD)

Wir brauchen Bewerber und Bewerberinnen. Die SPD-Bundestagsfraktion will unbedingt die Attraktivitätssteigerung. An diesem Grundsatz halten wir ganz fest.

(Kordula Schulz-Asche [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das wollen wir alle! – Tino Sorge [CDU/CSU]: Die CDU/CSU-Fraktion aber auch! Da sind Sie nicht alleine!)

Darin unterscheiden wir uns ja gar nicht so sehr, liebe Kolleginnen und Kollegen von den Linken und den Grünen.

(Kordula Schulz-Asche [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Gar nicht!)

Die vielen in der Pflege beschäftigten Frauen verdienen eine Aufwertung ihrer Arbeit.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Schluss mit dem Schulgeld! Wir brauchen endlich eine einheitliche Vergütung, eine faire und höhere Bezahlung, besonders in der Altenpflege.

(Beifall bei der SPD – Maria Klein-Schmeink [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wem sagen Sie das! – Weiterer Zuruf von der SPD: An der einheitlichen Vergütung liegt es!)

Aber das geht nur mit einem einheitlichen Abschluss, mit der Generalistik.

(Beifall bei der SPD)

Alte Menschen kommen ins Krankenhaus, kranke Menschen leben in Senioreneinrichtungen. Sie erwarten dort zu Recht eine gute Versorgung. Aus diesem Grund setze ich mich seit vielen Jahren für den Zusammenschluss der drei existierenden Ausbildungen zu einem neuen, umfassenden und zukunftsfesten Beruf ein.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Gesundheitsminister Hermann Gröhe und Familienministerin Manuela Schwesig haben dazu gemeinsam einvernehmlich ein Gesetz vorgelegt. Alle 16 Bundesländer sind einbezogen worden und haben zugestimmt.

(Kordula Schulz-Asche [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Und am Ende entscheidet das Parlament!)

Im März 2016, fast vor einem Jahr, war hier im Parlament die erste Lesung. Es hat eine öffentliche Anhörung gegeben, in der es ganz viel Zuspruch der Experten und Expertinnen gegeben hat.

(Beifall bei der SPD – Erich Irlstorfer [CDU/CSU]: Und viele waren dagegen! – Maria Klein-Schmeink [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Protokolle lesen hilft!)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wer heute der letzten Rede von Frank-Walter Steinmeier als Außenminister mit offenen Ohren und auch mit Verstand gelauscht hat, konnte hören, wie wichtig es ist, unsere parlamentarischen Rechte wahrzunehmen.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Kordula Schulz-Asche [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Machen wir doch gerade!)

Aber, liebe Kollegen der Union, jetzt muss ich das mal ganz deutlich sagen: Es hat zu dem Entwurf eines Pflegeberufereformgesetzes auf Ihr Betreiben hin in diesem letzten Jahr nicht ein einziges Berichterstattergespräch stattgefunden.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Widerspruch bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Und bis heute wurden uns direkt keine Vorschläge gemacht; auch das muss ich sagen.

(Zuruf des Abg. Erich Irlstorfer [CDU/CSU]

– Herr Irlstorfer, das stimmt nicht. Es sind keine Vorschläge gemacht worden.

(Hilde Mattheis [SPD]: Scheinheilig! – Heike Baehrens [SPD]: Nur in der Presse!)

Herr Rüddel, das muss ich Ihnen sagen: Wer in dieser Situation in der Presse behauptet, Ministerin Manuela Schwesig würde den parlamentarischen Prozess aufhalten, scheint nichts von parlamentarischen Abläufen zu verstehen.

(Beifall bei der SPD)

Trotzdem hoffe ich sehr – ich habe nur drei Minuten Redezeit –, dass wir bald die Gelegenheit haben, dieses Gesetz zu verabschieden, ein Gesetz, das sich große Teile der Verbände und viele Pflegerinnen und Pfleger wünschen. Glauben Sie mir, ich habe mit vielen in Einrichtungen und in Schulen gesprochen. Lassen Sie uns das gemeinsam machen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Um mit den Worten von Frank-Walter Steinmeier zu sprechen: Die Kollegen und Kolleginnen der Opposition können sich ja als Dünger in die Gesetzgebung einbringen.

Ich danke fürs Zuhören.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7064676
Wahlperiode 18
Sitzung 215
Tagesordnungspunkt Ausbildung und Arbeit in der Pflege
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