27.01.2017 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 216 / Zusatzpunkt 5

Norbert Lammert - Eid der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie

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Eidesleistung der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie

Der Herr Bundespräsident hat mir soeben mitgeteilt, dass er am 27. Januar – das ist heute – gemäß Artikel 64 Absatz 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland auf Vorschlag der Frau Bundeskanzlerin den Bundesminister des Auswärtigen, Herrn Dr. Frank-Walter Steinmeier, und den Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Herrn Sigmar Gabriel, aus ihren Ämtern als Bundesminister entlassen und Herrn Sigmar Gabriel zum Bundesminister des Auswärtigen und Frau Brigitte Zypries zur Bundesministerin für Wirtschaft und Energie ernannt hat.

Nach Artikel 64 Absatz 2 des Grundgesetzes leistet ein Bundesminister bei der Amtsübernahme den in Artikel 56 vorgesehenen Eid. Herr Gabriel hat diesen Eid als Minister in dieser Wahlperiode bereits geleistet und wird daher nicht erneut vereidigt.

Frau Zypries, ich darf Sie zu mir bitten, um den im Grundgesetz vorgesehenen Eid zu leisten.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7064785
Wahlperiode 18
Sitzung 216
Tagesordnungspunkt Eid der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie
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