16.02.2017 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 218 / Zusatzpunkt 3

Kerstin GrieseSPD - Integrationspolitik

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Liebe Frau Kollegin Zimmermann, ich bin auch Ihnen dankbar, dass Sie noch einmal Martin Schulz erwähnen, den Kanzlerkandidaten der SPD,

(Beifall bei der SPD)

der zu Recht darauf hingewiesen hat, dass hart arbeitende Menschen gerecht behandelt werden wollen und mehr Lohn in der Tüte brauchen.

(Beifall bei der SPD)

Wir machen eine Politik dafür, eine Politik für mehr Tarifbindung. In jedem unserer Gesetze haben wir die Tarifbindung gestärkt. Wir pflegen eine enge und gute Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften. Insofern ist dieser Weg genau richtig.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Ich bitte Sie, da Sie immer auf die Agenda 2010 schimpfen, über eine Sache einmal ganz ernsthaft nachzudenken: Wir haben jetzt 2 Millionen Arbeitslose weniger als vor deren Einführung. Stellen Sie sich einmal vor – einfach nur einen Moment darüber nachdenken –, wir müssten die Integration von Flüchtlingen bei 5 Millionen Arbeitslosen bewältigen. Dass wir momentan in einer wirtschaftlich so guten Situation sind, hilft uns doch gerade – wir diskutieren ja hier auch über Integration –, die Flüchtlinge gut in unseren Arbeitsmarkt zu integrieren. Wir sind froh, dass wir diese Entwicklung haben; es ist eine positive Entwicklung für die Menschen. Außerdem haben wir den Mindestlohn eingeführt; das ist ganz wichtig. In dieser Situation kann unsere Gesellschaft diese große Integrationsleistung erbringen. Daran ist auch die Politik der SPD im positiven Sinne schuld.

Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD)

Jetzt hat Mark Helfrich für die CDU/CSU-Fraktion das Wort.

(Beifall bei der CDU/CSU)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7073509
Wahlperiode 18
Sitzung 218
Tagesordnungspunkt Integrationspolitik
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