Edelgard Bulmahn - Überweisungen im vereinfachten Verfahren
27. a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 19. Februar 2013 über ein Einheitliches Patentgericht
b) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 19. Februar 2016 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Finnland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen
c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Birgit Menz, Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Illegalen Elfenbeinhandel stoppen – Afrikanische Elefanten schützen
d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sabine Leidig, Herbert Behrens, Caren Lay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Offenlegung von Gutachten zur Deutschen Bahn AG
e) Beratung des Antrags der Abgeordneten Caren Lay, Herbert Behrens, Karin Binder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Förderung des sozialen Wohnungsbaus durch den Bund auch nach 2019 ermöglichen
f) Beratung des Antrags der Abgeordneten Annalena Baerbock, Oliver Krischer, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Rückstellungen für Braunkohlefolgekosten sicherstellen
ZP 4 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Nicole Maisch, Renate Künast, Markus Tressel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mehr Transparenz und Klarheit bei Buchungs- und Vergleichsportalen schaffen
b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Uwe Kekeritz, Ulle Schauws, Anja Hajduk, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Initiative „She Decides“ unterstützen ‒ Die sexuellen und reproduktiven Rechte und die Selbstbestimmung und Gesundheit von Frauen und Mädchen in Ländern des globalen Südens stärken
c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Uwe Kekeritz, Dr. Gerhard Schick, Harald Ebner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zu dem Vorschlag für eine Delegierte Verordnung der Kommission zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards für die Anwendung von Positionslimits für Warenderivate K(2016)4362 endg.; Ratsdok. 15163/16
hier: Stellungnahme des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes i. V. m. § 8 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union
Nahrungsmittelspekulationen stoppen – Kommissionsvorschlag zurückweisen
Es handelt sich dabei um Überweisungen im vereinfachten Verfahren ohne Debatte.
Wir kommen zunächst zu den unstrittigen Überweisungen.
Tagesordnungspunkte 27 a bis 27 f sowie Zusatzpunkte 4 a und 4 b. Interfraktionell wird vorgeschlagen, die Vorlagen an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse zu überweisen. Sind Sie damit einverstanden? – Das ist der Fall. Dann sind die Überweisungen so beschlossen.
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7073522 |
| Wahlperiode | 18 |
| Sitzung | 218 |
| Tagesordnungspunkt | Überweisungen im vereinfachten Verfahren |
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Eva Bulling-Schröter
Eva Bulling-Schröter
Eva Maria Bulling-Schröter, geb. Bulling, ist eine deutsche Politikerin. Von 1994 bis 2002 und von 2005 bis 2017 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2007 bis 2016 und 2018 bis 2020 hatte sie außerdem den Landesvorsitz der Linken in Bayern inne. Sie war eine der Spitzenkandidaten für Die Linke Bayern in der Landtagswahl 2018, zusammen mit Ates Gürpinar.
Caren Lay
Caren LayDIE LINKE
Caren Nicole Lay ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit 2009 Mitglied des Bundestags und war von 2013 bis 2021 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag. Sie ist Sprecherin ihrer Fraktion für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik. Von 2012 bis 2018 war sie eine der stellvertretenden Vorsitzenden ihrer Partei.
Caren Lay
Caren LayDIE LINKE
Caren Nicole Lay ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit 2009 Mitglied des Bundestags und war von 2013 bis 2021 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag. Sie ist Sprecherin ihrer Fraktion für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik. Von 2012 bis 2018 war sie eine der stellvertretenden Vorsitzenden ihrer Partei.
Deutsche Bahn AG
Deutsche Bahn AG
Die Deutsche Bahn AG ist ein bundeseigener Mobilitäts- und Transportkonzern mit dem Kerngeschäft Eisenbahn. Das Unternehmen ist als Aktiengesellschaft organisiert und befindet sich vollständig im Eigentum der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV). Unter dem Dach des DB-Konzerns bestehen rund 600 verbundene Unternehmen, darunter mehrere Eisenbahninfrastrukturunternehmen sowie eine Reihe von Eisenbahnverkehrsunternehmen. Die DB AG betreibt den größten Teil des deutschen Schienennetzes wie auch den Großteil des Eisenbahnverkehrs in Deutschland und ist darüber hinaus international im Transport- und Logistikbereich tätig. Die DB AG entstand 1994 aus der Fusion der Deutschen Bundesbahn und der Deutschen Reichsbahn.
Caren Lay
Caren LayDIE LINKE
Caren Nicole Lay ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit 2009 Mitglied des Bundestags und war von 2013 bis 2021 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag. Sie ist Sprecherin ihrer Fraktion für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik. Von 2012 bis 2018 war sie eine der stellvertretenden Vorsitzenden ihrer Partei.
Bärbel Höhn
Bärbel Höhn
Bärbel Höhn ist eine deutsche Politikerin. Sie war 10 Jahre lang Ministerin für Umwelt und Landwirtschaft des Landes Nordrhein-Westfalen, 12 Jahre Abgeordnete im Deutschen Bundestag und dort zuletzt Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Sie war von 1990 bis 2017 ohne Unterbrechung Landtagsabgeordnete, Landesministerin oder Bundestagsabgeordnete.
Annalena Baerbock
Annalena BaerbockDIE GRÜNEN
Annalena Charlotte Alma Baerbock ist eine deutsche Politikerin. Seit 2013 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages und seit Dezember 2021 Bundesministerin des Auswärtigen im Kabinett Scholz. Sie steht als erste Frau an der Spitze dieses Amtes. Bei der Bundestagswahl 2021 trat Baerbock als Kanzlerkandidatin an, ihre Partei erreichte mit 14,8 % der Zweitstimmen Platz drei. Von Januar 2018 bis Februar 2022 war sie gemeinsam mit Robert Habeck Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. Zuvor war sie von 2009 bis 2013 Vorsitzende des Landesverbands Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg.
Renate Künast
Renate KünastDIE GRÜNEN
Renate Elly Künast ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages. Künast war von 2001 bis 2005 Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und von 2005 bis 2013 Vorsitzende der Bundestagsfraktion ihrer Partei. Von 2014 bis Januar 2018 war sie Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestages. Derzeit ist Renate Künast Leiterin (Sprecherin) der AG Ernährung und Landwirtschaft ihrer Fraktion im Bundestag.
Anja Hajduk
Anja Hajduk
Anja Margarete Helene Hajduk ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit dem 9. Dezember 2021 Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Zuvor war sie von 2002 bis 2008 sowie von 2013 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2002 bis 2008 war sie Vorsitzende der Grün-Alternativen Liste und von 2008 bis 2010 Senatorin und Präses der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt von Hamburg.
Harald Ebner
Harald EbnerDIE GRÜNEN
Harald Ebner ist ein deutscher Politiker. Er ist seit 2011 Mitglied des Deutschen Bundestages. Ebner ist Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft.
EU
EU
Europäische Union
Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 europäischen Staaten. Außerhalb des geographischen Europas umfasst die EU die Republik Zypern und einige Überseegebiete. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner. Die EU stellt eine eigenständige Rechtspersönlichkeit dar und hat daher Einsichts- und Rederecht bei den Vereinten Nationen.
EU-Parlament
EU-Parlament
Europäisches Parlament
Das Europäische Parlament mit offiziellem Sitz in Straßburg ist das Parlament der Europäischen Union. Seit 1979 wird alle fünf Jahre in allgemeinen, unmittelbaren, freien, geheimen, aber nicht gleichen Europawahlen von den Bürgern der EU gewählt. Damit ist das Europäische Parlament das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union und die einzige direkt gewählte supranationale Institution weltweit.
EU
EU
Europäische Union
Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 europäischen Staaten. Außerhalb des geographischen Europas umfasst die EU die Republik Zypern und einige Überseegebiete. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner. Die EU stellt eine eigenständige Rechtspersönlichkeit dar und hat daher Einsichts- und Rederecht bei den Vereinten Nationen.
Eva Bulling-Schröter
Eva Maria Bulling-Schröter, geb. Bulling, ist eine deutsche Politikerin. Von 1994 bis 2002 und von 2005 bis 2017 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2007 bis 2016 und 2018 bis 2020 hatte sie außerdem den Landesvorsitz der Linken in Bayern inne. Sie war eine der Spitzenkandidaten für Die Linke Bayern in der Landtagswahl 2018, zusammen mit Ates Gürpinar.
Caren LayDIE LINKE
Caren Nicole Lay ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit 2009 Mitglied des Bundestags und war von 2013 bis 2021 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag. Sie ist Sprecherin ihrer Fraktion für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik. Von 2012 bis 2018 war sie eine der stellvertretenden Vorsitzenden ihrer Partei.
Caren LayDIE LINKE
Caren Nicole Lay ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit 2009 Mitglied des Bundestags und war von 2013 bis 2021 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag. Sie ist Sprecherin ihrer Fraktion für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik. Von 2012 bis 2018 war sie eine der stellvertretenden Vorsitzenden ihrer Partei.
Deutsche Bahn AG
Die Deutsche Bahn AG ist ein bundeseigener Mobilitäts- und Transportkonzern mit dem Kerngeschäft Eisenbahn. Das Unternehmen ist als Aktiengesellschaft organisiert und befindet sich vollständig im Eigentum der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV). Unter dem Dach des DB-Konzerns bestehen rund 600 verbundene Unternehmen, darunter mehrere Eisenbahninfrastrukturunternehmen sowie eine Reihe von Eisenbahnverkehrsunternehmen. Die DB AG betreibt den größten Teil des deutschen Schienennetzes wie auch den Großteil des Eisenbahnverkehrs in Deutschland und ist darüber hinaus international im Transport- und Logistikbereich tätig. Die DB AG entstand 1994 aus der Fusion der Deutschen Bundesbahn und der Deutschen Reichsbahn.
Caren LayDIE LINKE
Caren Nicole Lay ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit 2009 Mitglied des Bundestags und war von 2013 bis 2021 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag. Sie ist Sprecherin ihrer Fraktion für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik. Von 2012 bis 2018 war sie eine der stellvertretenden Vorsitzenden ihrer Partei.
Bärbel Höhn
Bärbel Höhn ist eine deutsche Politikerin. Sie war 10 Jahre lang Ministerin für Umwelt und Landwirtschaft des Landes Nordrhein-Westfalen, 12 Jahre Abgeordnete im Deutschen Bundestag und dort zuletzt Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Sie war von 1990 bis 2017 ohne Unterbrechung Landtagsabgeordnete, Landesministerin oder Bundestagsabgeordnete.
Annalena BaerbockDIE GRÜNEN
Annalena Charlotte Alma Baerbock ist eine deutsche Politikerin. Seit 2013 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages und seit Dezember 2021 Bundesministerin des Auswärtigen im Kabinett Scholz. Sie steht als erste Frau an der Spitze dieses Amtes. Bei der Bundestagswahl 2021 trat Baerbock als Kanzlerkandidatin an, ihre Partei erreichte mit 14,8 % der Zweitstimmen Platz drei. Von Januar 2018 bis Februar 2022 war sie gemeinsam mit Robert Habeck Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. Zuvor war sie von 2009 bis 2013 Vorsitzende des Landesverbands Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg.
Renate KünastDIE GRÜNEN
Renate Elly Künast ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages. Künast war von 2001 bis 2005 Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und von 2005 bis 2013 Vorsitzende der Bundestagsfraktion ihrer Partei. Von 2014 bis Januar 2018 war sie Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestages. Derzeit ist Renate Künast Leiterin (Sprecherin) der AG Ernährung und Landwirtschaft ihrer Fraktion im Bundestag.
Anja Hajduk
Anja Margarete Helene Hajduk ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit dem 9. Dezember 2021 Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Zuvor war sie von 2002 bis 2008 sowie von 2013 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2002 bis 2008 war sie Vorsitzende der Grün-Alternativen Liste und von 2008 bis 2010 Senatorin und Präses der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt von Hamburg.
Harald EbnerDIE GRÜNEN
Harald Ebner ist ein deutscher Politiker. Er ist seit 2011 Mitglied des Deutschen Bundestages. Ebner ist Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft.
EU
Europäische Union
Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 europäischen Staaten. Außerhalb des geographischen Europas umfasst die EU die Republik Zypern und einige Überseegebiete. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner. Die EU stellt eine eigenständige Rechtspersönlichkeit dar und hat daher Einsichts- und Rederecht bei den Vereinten Nationen.
EU-Parlament
Europäisches Parlament
Das Europäische Parlament mit offiziellem Sitz in Straßburg ist das Parlament der Europäischen Union. Seit 1979 wird alle fünf Jahre in allgemeinen, unmittelbaren, freien, geheimen, aber nicht gleichen Europawahlen von den Bürgern der EU gewählt. Damit ist das Europäische Parlament das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union und die einzige direkt gewählte supranationale Institution weltweit.
EU
Europäische Union
Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 europäischen Staaten. Außerhalb des geographischen Europas umfasst die EU die Republik Zypern und einige Überseegebiete. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner. Die EU stellt eine eigenständige Rechtspersönlichkeit dar und hat daher Einsichts- und Rederecht bei den Vereinten Nationen.
