16.02.2017 | Deutscher Bundestag / 18. WP / Sitzung 218 / Tagesordnungspunkt 12 + ZP 5

Ulla Schmidt - Klimaschutz in der Wärmeversorgung

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Herr Kollege, jetzt hat sich die Frau Kollegin Verlinden gemeldet und fragt Sie, ob sie eine Zwischenfrage stellen darf.

Bitte schön.

Vielen Dank. Dazu bekommen Sie auch Gelegenheit. Ich schließe die Aussprache.

Interfraktionell wird Überweisung der Vorlage auf Drucksache 18/10979 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Sind Sie damit einverstanden? – Ich sehe, das ist der Fall. Dann ist so beschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Gesetzes zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich. Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/8438, den Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 18/6885 abzulehnen.

Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, um das Handzeichen. – Das sind die Grünen und die Fraktion Die Linke. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Koalitionsfraktionen. Enthaltungen? – Damit ist der Gesetzentwurf in zweiter Beratung abgelehnt. Nach unserer Geschäftsordnung entfällt die weitere Beratung.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7073916
Wahlperiode 18
Sitzung 218
Tagesordnungspunkt Klimaschutz in der Wärmeversorgung
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